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Auch Kirchenvertreter verlieren Diplomatenpässe

Auch Kirchenvertreter verlieren DiplomatenpässeAuch Kirchenvertreter verlieren Diplomatenpässe
(c) APA/Dragan TATIC (Dragan Tatic)
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Bisher wurden "hohen Vertretern" von Glaubensgemeinschaften Diplomatenpässe ausgestellt. Damit soll mit der Novelle des Passgesetzes Schluss sein.

Auch für hochrangige Kirchenvertreter soll es künftig keine Diplomatenpässe mehr geben. Das sagte ein Sprecher von VP-Außenminister Michael Spindelegger am Freitag. Bisher sei es durchaus Politik gewesen, "hohen Vertretern" von Glaubensgemeinschaften entsprechende Dokumente auszustellen. Damit soll mit der Novelle des Passgesetzes Schluss sein.

Kardinal Christoph Schönborn ist derzeit in Besitz eines Diplomatenpasses, erklärte die Erzdiözese Wien auf Anfrage. Als hochrangiger Vertreter des Vatikans habe der Kardinal nach bisheriger Regelung ein "Anrecht" darauf gehabt. Schönborn habe sich "ganz sicher nicht angestellt" für das Dokument: "Er hat ihn einfach so bekommen". Sollte der Pass eingezogen bzw. für ungültig erklärt werden, sei das kein Problem.

König und Faber hatten Diplomatenpässe

Ein Diplomatenpass für Kirchenvertreter habe durchaus Sinn gehabt, heißt es im Außenressort. Es verweist unter anderem auf den früheren Kardinal Franz König, den kirchenpolitische Reisen auch in krisengefährdete Gebiete geführt hätten. Dompfarrer Toni Faber hatte seinerzeit als Mitarbeiter des damaligen Kardinals Hans-Hermann Groer ebenfalls einen Diplomatenpass, berichtete er am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal". Gültig sei der freilich schon lange nicht mehr.

Spindelegger hat das Vökerrechtsbüro am Donnerstag beauftragt, ein neues Passesetz auszuarbeiten. Es soll künftig eine transparente und vor allem taxative Aufzählung enthalten, wer einen Diplomatenpass erhalten darf. Diese soll sich auf amtierende (Regierungs-)Politiker, leitende Beamte im Auswärtigen Amt und ranghöhere Mitarbeiter des Auswärtigen Dienstes beschränken. Fallbezogen soll ein Diplomatenpass auch für Personen ausgestellt werden können, die in offizieller Mission für Österreich im Ausland unterwegs sind.

(APA)