Norbert Darabos plant Verwaltungs- und Strukturreform. Im Ministerium will Darabos 15 Prozent der Bediensteten einsparen. Ausnahmen soll es beim Aufnahmestopp im öffentlichen Dienst geben.
Wien/Ib. Nur mehr zwei Milliarden Euro im Jahr: Das Heeresbudget schrumpft durch das Sparpaket beträchtlich. Für Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) sind die Einschnitte „schmerzlich, aber vertretbar“ – aber nur mit Reformen: Am Freitag kündigte er an, 2100 Posten bis 2016 einsparen zu wollen. Zum einen durch Versetzungen in andere Ministerien, zum anderen durch eine schlankere Verwaltung.
Im Ministerium will Darabos 15 Prozent der Bediensteten einsparen. Ausnahmen soll es beim Aufnahmestopp im öffentlichen Dienst geben: „Wir können weiterhin 350 Zeitsoldaten, 200 Unteroffiziere und 50 Offiziere pro Jahr aufnehmen“, sagt Darabos. Damit sei auch der Fortbestand der Pilotprojekte für ein Berufsheer gewährleistet. Und auch die geplante Überstundenkürzung, also die 41. Wochenstunde, würde nicht alle 14.000 Berufssoldaten betreffen: Niedrigverdiener sollen ausgenommen werden.
Bis 2013 soll das Sanitätswesen reformiert werden: Heeresspitäler sollen in „Ambulanzzentren“ umgewandelt werden. Außerdem sollen die Heeresforste und damit auch die landwirtschaftlichen Flächen am Truppenübungsplatz Allentsteig ausgliedert werden. Bauern fürchten allerdings, dass sie ihre Pachtverträge verlieren. Kritik an diesem Plan kam von ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2012)
