Innsbruck bleibt in bürgerlicher Hand, Mandat für Piraten

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Die ÖVP liegt knapp vor der Liste „Für Innsbruck“. Die Stichwahl um den Bürgermeistersessel bestreiten die amtierende Bürgermeisterin Oppitz-Plörer und VP-Kandidat Platzgummer.

Innsbruck/WIen/KB. Ohne größere Überraschungen gingen am Sonntag die Innsbrucker Gemeinderats- bzw. Bürgermeisterwahlen über die Bühne. Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer liegt mit ihrer Liste „Für Innsbruck“, einer Volkspartei-Abspaltung, knapp hinter der offiziellen ÖVP unter ihrem Spitzenkandidaten Christoph Platzgummer.

Die beiden früheren Fraktionskollegen sind es auch, die am 29. April eine Stichwahl um die Funktion des Stadtoberhaupts bestreiten werden. Zum ersten Mal wird in Innsbruck der Bürgermeister direkt gewählt.

Laut vorläufigem Endergebnis entfielen auf die VP 21,9 Prozent und für „Für Innsbruck“ 21,0 Prozent (jeweils neun Mandate). Bei der Bürgermeisterdirektwahl führt Oppitz-Plörer mit 31 Prozent vor Platzgummer mit 28 Prozent.

Die Grünen liegen bei 19,1 Prozent (acht Mandate), auf die SPÖ entfielen 14,6 Prozent (sechs Mandate). Die Freiheitlichen, die mit ihren Wahlplakaten („Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe“) für internationale Aufregung gesorgt hatten, kommen auf 7,7 Prozent (drei Mandate) und liegen damit knapp hinter der Liste Rudi Federspiel mit 7,9 Prozent (drei Mandate). Der VP-Seniorenbund stagniert bei 2,7 Prozentpunkten oder einem Mandat. Die Piraten erobern mit 3,8 Prozent einen Sitz - erstmals in Österreich. Die KPÖ ginge mit 1,4 Prozent leer aus.

Machterhalt der ÖVP

Die Bruchlinien innerhalb der bürgerlichen Listen waren in den letzten Jahren nicht immer leicht durchschaubar. Gegründet wurde die Bürgermeisterliste „Für Innsbruck“ 1994 vom heutigen Landtagspräsidenten Herwig van Staa gegen den damals amtierenden Innsbrucker VP-Bürgermeister Romuald Niescher, den Van Staa schließlich ablöste. Seit damals gilt die Aufsplitterung der ÖVP als Machterhalt in der Landeshauptstadt.

„Für Innsbruck“-Bürgermeisterin Oppitz-Plörer sitzt im Landesparteivorstand der Tiroler ÖVP und ist VP-Parteimitglied. Der Gegner der Stadtchefin in der Stichwahl ist ihr früherer Weggefährte Platzgummer, der nach seinem Abschied aus der Kommunalpolitik im Mai 2009 von Landeshauptmann Günther Platter ins Landhaus geholt worden war und schließlich Anfang März als VP-Bürgermeisterkandidat auftauchte, um den in den Umfragen schwachen VP-Vizebürgermeister Franz Gruber abzulösen.

„Keine Koalition mit FPÖ“

Auf mögliche Koalitionsvarianten angesprochen, schloss Oppitz-Plörer vor der Wahl eine mögliche Zusammenarbeit mit der FPÖ kategorisch aus. Im Gegensatz zur ÖVP werde es mit ihrer Fraktion „kein Blau in der Stadtregierung geben. Ich brauche keinen H. C. Strache in der Stadtregierung und keine solchen Experimente“, meinte die Bürgermeisterin in Richtung des FP-Bundesparteiobmannes, der auf vielen Wahlplakaten der Innsbrucker Stadtpartei zu sehen ist.

Platzgummer hatte eine Koalition mit der FPÖ in der vergangenen Woche ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Man könne schließlich „nicht einen ganzen Teil der Bevölkerung“ von vornherein ausklammern. Derartige Ankündigungen wie etwa auch von der Innsbrucker SPÖ sowie den Grünen seien nichts anderes als ein „Vorgeplänkel“, so Platzgummer.

Ergebnisse bei den Wahlen 2006

Von den 96.861 Wählern sind 51.568 Frauen (45.293 Männer). Bei den Gemeinderatswahlen im Jahr 2006 kam „Für Innsbruck“ mit der 2011 verstorbenen Hilde Zach auf 26,8 Prozent oder elf Mandate. Die SPÖ nahm mit 19,7 Prozent und acht Mandaten den zweiten Platz ein. Die Grünen kamen auf 18,5 Prozent und ebenfalls acht Mandate. Auf die Stadt-ÖVP entfielen 14,6 Prozent oder sechs Mandate. Der VP-Seniorenbund eroberte einen Sitz im Gemeinderat. Rudi Federspiel konnte mit 9,4 Prozent vier Mandate für sich verbuchen. Die FPÖ erreichte mit fünf Prozent zwei Sitze.

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