Es sei jedoch nicht sinnvoll, wieder bei Adam und Eva zu beginnen, sagt die Finanzministerin. Die Troika wird nach der Regierungsbildung den Ist-Zustand evaluieren.
"Gestern haben wir schon mit Erleichterung zur Kenntnis genommen, dass es eine Mehrheit gibt, die proeuropäisch denkt", so VP-Finanzministerin Maria Fekter zum Ergebnis der Griechenland-Wahl, bei der die konservative Neue Demokratie als Wahlsiegerin hervorgegangen ist. Fekter kann sich nun vorstellen, dass mit einer künftigen neuen Regierung auch über Anpassungen beim Griechenland-Hilfsprogramm verhandelt wird. "Unter Umständen könnten Dinge beschleunigt oder vorgezogen werden, man könnte sich anschauen, was man tut, damit die Depression nicht voranschreitet, sondern wieder Hoffnung kommt", sagte Fekter.
Das gesamte Griechenland-Hilfsprogramm zu ändern mache wenig Sinn. "Es ist nicht sinnvoll, alles in Frage zu stellen, und wieder bei Adam und Eva zu beginnen", so Fekter. Daher müsse man einmal schauen, wie man innerhalb des Programmes weiter vorgeht, auch im Hinblick auf die innergesellschaftliche Situation in Griechenland. Sobald es in Griechenland eine Regierung gebe, werde die Troika nach Athen entsandt werden. Diese werde eine Analyse des Ist-Standes machen und aufzeigen, wo es Handlungsbedarf gebe, wo nachgeschärft werden könne, wie man die Situation je nach Ergebnis verbessern könne. Dieses Monitoring sei Teil des laufenden Programmes.
Fülle von Initiativen für Wachstum
Es werde immer wieder vergessen, dass auch Wachstums- und Beschäftigungsimpulse Teil des Hilfsprogrammes seien. "Alle glauben, es wird nur gespart, im Gegenteil, dort gibt es eine Fülle von Initiativen, die Griechenland in die Lage versetzen, selbst wieder auf den Wachstumspfad zu kommen", sagte Fekter.
Das gesamte Programm sei professionell und ausgewogen. "Ich habe kein Verständnis dafür, dass man es alle zwei Monate in Frage stellt." Zudem würde dies den Satzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) widersprechen. Dort heiße es, dass ein einmal eingeschlagenes Programm entweder durchgezogen werde, oder der Währungsfonds ziehe sich zurück.
Jetzt werde man warten müssen, wie die Koalitionsverhandlungen in Griechenland vorangehen. Dafür hätten die Griechen aber nur drei Tage Zeit: "Bis Ende der Woche werden wir feststellen, ob sich eine tragfähige Koalition bildet oder nicht", so Fekter. Es sei zu hoffen, dass es zu einer stabilen Regierungssituation kommt.
(APA)
