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Peter Pilz

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Peter Pilz im »Presse«-Überblick
TV-Notiz

Premium Gebi Mair in der „ZiB 2“: „Ich bin nicht der Erklärbär der ÖVP“

Der Klubobmann der Grünen in Tirol zeigte in der „ZiB 2“ viel Gespür für den Koalitionspartner. Von der Idee der Neuwahlen ist er nicht begeistert – kritisiert aber auch die Tiroler SPÖ.
Archivbild: Ein Soldat auf einem Wachturm in Burgenland.
Parlament

Premium Braucht Österreich eine neue Sicherheitsstrategie?

2013 wurde das Dokument beschlossen, aus dem die Republik bis heute ihre sicherheitspolitischen Lehren zieht. Muss es neu verhandelt werden? Die meisten Parteien finden: ja. Die Koalition ist sich noch uneinig.
Gabriele Aicher hatte erst vor kurzem ihren Rücktritt bekanntgegeben.
Inseratenaffäre

U-Ausschuss: Rechtsschutzbeauftragte Aicher wird befragt

Aicher kritisierte im Vorfeld die Hausdurchsuchungen bei den Ermittlungen in der ÖVP-Inseratenaffäre. Auch Zadics Kabinettschefin Böhler und Weisungsrat-Mitglied Reindl-Krauskopf sind geladen.
Eine Wählerin bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark am 28. Juni 2020 in Gratwein-Straßengel.
Gastkommentar

Premium Plädoyer für eine Nebenstimme

Immer wieder werden Änderungen des Wahlrechts erörtert – die Reform der Sperrklausel bleibt dabei aber ausgespart.
Der ehemalige Direktor des Bundeskriminalamts, Franz Lang.
Innenministerium

U-Ausschuss: Kloibmüller zu Chats, Lang zu Ibiza befragt

Im Fokus des ÖVP-Untersuchungsausschusses werden diese Woche die Handy-Chats des ehemaligen Kabinettschefs Michael Kloibmüller stehen. Vor ihm ist Ex-Bundeskriminalamt-Direktor, Franz Lang, geladen.
Der suspendierte Justiz-Sektionschef Pilnacek (Mitte) sagt vor dem U-Ausschuss aus.
Ticker-Nachlese

Pilnacek: "Ich stehe plötzlich auf einer Abschussliste"

Im U-Ausschuss, um etwaige Korruption in den Reihen der ÖVP, wurden Oberstaatsanwalt Fuchs und der suspendierte Justiz-Sektionschef Pilnacek befragt. „Die Presse“ berichtete live.