TV-Notiz
Gebi Mair in der „ZiB 2“: „Ich bin nicht der Erklärbär der ÖVP“
Der Klubobmann der Grünen in Tirol zeigte in der „ZiB 2“ viel Gespür für den Koalitionspartner. Von der Idee der Neuwahlen ist er nicht begeistert – kritisiert aber auch die Tiroler SPÖ.
Parlament
Braucht Österreich eine neue Sicherheitsstrategie?
2013 wurde das Dokument beschlossen, aus dem die Republik bis heute ihre sicherheitspolitischen Lehren zieht. Muss es neu verhandelt werden? Die meisten Parteien finden: ja. Die Koalition ist sich noch uneinig.
Inseratenaffäre
U-Ausschuss: Rechtsschutzbeauftragte Aicher wird befragt
Aicher kritisierte im Vorfeld die Hausdurchsuchungen bei den Ermittlungen in der ÖVP-Inseratenaffäre. Auch Zadics Kabinettschefin Böhler und Weisungsrat-Mitglied Reindl-Krauskopf sind geladen.
Gastkommentar
Plädoyer für eine Nebenstimme
Immer wieder werden Änderungen des Wahlrechts erörtert – die Reform der Sperrklausel bleibt dabei aber ausgespart.
Innenministerium
U-Ausschuss: Kloibmüller zu Chats, Lang zu Ibiza befragt
Im Fokus des ÖVP-Untersuchungsausschusses werden diese Woche die Handy-Chats des ehemaligen Kabinettschefs Michael Kloibmüller stehen. Vor ihm ist Ex-Bundeskriminalamt-Direktor, Franz Lang, geladen.
Ticker-Nachlese
Pilnacek: "Ich stehe plötzlich auf einer Abschussliste"
Im U-Ausschuss, um etwaige Korruption in den Reihen der ÖVP, wurden Oberstaatsanwalt Fuchs und der suspendierte Justiz-Sektionschef Pilnacek befragt. „Die Presse“ berichtete live.