Österreich sollte zumindest fünf Soldaten für die EU-Mission stellen, fordert VP-Außenminister Spindelegger.
VP-Außenminister Michael Spindelegger hat am Donnerstag neuerlich gefordert, dass Österreich bei der EU-Mission in Mali nicht fehlen darf. Beim EU-Außenministerrat in Brüssel am Donnerstag forderte Spindelegger SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos auf, bis nächsten Dienstag klarzustellen, wie viele bereit seien, daran teilzunehmen. Von 240 Mann, die die EU-Mission benötige, müsse es zumindest möglich sein, fünf Soldaten aus Österreich aufbringen zu können.
Es gehe auch lediglich um eine Trainingsmission zur Ausbildung malischer Soldaten und nicht um eine Beteiligung an Kampfhandlungen, so der Vizekanzler. Die Teilnehmer der EU-Mission "sind in der Hauptstadt Bamako stationiert, wo ausgebildet wird - malische Kräfte für die malische Armee. Der Konflikt spielt sich ja im Norden des Landes ab, dort wird der Feldzug von Frankreich unterstützt und eine Stadt nach der anderen rückerobert. Das steht nicht in Zusammenhang mit der Mission im Süden des Landes."
"Da muss man in die Tasche greifen"
Derzeit würden 50 Millionen Euro von der EU bereitgestellt, um auch die Katastrophe im humanitären Bereich zu lindern. Es werde noch 20 Millionen Euro über das Katastrophenhilfebudget geben. "Da muss man einfach auch in die Tasche greifen", so Spindelegger. Österreich habe bisher 3,1 Millionen Euro "für Mali gegeben. Da müssen wir sehen, ob wir die nicht nochmal aufstocken müssen".
Die Beteiligung Österreichs sei auch im Sinn der eigenen Sicherheit notwendig. "Wenn im Norden Malis Terroristen ein neues Territorium finden und von dort operieren und die ganze Welt in Schrecken versetzen, müssen sich alle beteiligen", sagte der Vizekanzler. "Wenn es nicht gelingt, dass in Mali wieder die Regierung die Hoheit über das Staatsgebiet ausüben kann, wird es dauerhaft Instabilität geben. Das führt zu Flüchtlingsbewegungen und Chaos."
Der Start der EU-Mission sei für den Februar vorgesehen. Ein genaues Datum gebe es aber noch nicht.
(APA)
