Die FPÖ geht gegen die Kampagne des grünen Ministers Johannes Rauch vor. Strafrechtsexperte Hinterhofer sieht aber keinen Verstoß gegen das Pornographiegesetz.
„Heiß auf Blümchensex, spitz auf Doggy, Lust auf Lecken, Bock auf Rimming, scharf auf Scissoring?“ Solche mit Sexualpraktiken verbundene Fragen stellt das Gesundheitsministerium von Johannes Rauch (Grüne) in einer Kampagne anlässlich des „Pride Month“ Juni. Die Antwort lautet stets: „Ja. Safe!“ Ziel der Aktion ist es, sexuell übertragbare Infektionen und Krankheiten zurückzudrängen. Die Sujets sind online abrufbar, sie werden auch in Nachtlokalen verbreitet.
FPÖ-Familiensprecherin Rosa Ecker sieht in den Sujets die Sexualpraktiken im Vordergrund und ortet einen Verstoß gegen Paragraf 2 des Pornographiegesetzes. Minister Rauch erklärte am Montag, er freue sich, dass die Kampagne durch die blaue Anzeige nun mehr Aufmerksamkeit genieße. Doch worum geht es dabei juristisch?