Die Einführung von 30er-Zonen soll erleichtert werden. Was das bringen kann und was wohl tatsächlich umgesetzt wird: Denn die ÖVP zieht nur verhalten mit.
Wien. Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) will den Straßenverkehr zum Bremsen bringen. Beziehungsweise, sie will es Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern mit ihren Stadt- oder Gemeinderäten erleichtern, das zu tun: So soll es, wie berichtet, zum einen in besonders sensiblen Zonen, etwa um Kindergärten oder Pflegeeinrichtungen, möglich werden, dass Gemeinden eigenständig 30er-Zonen einrichten.
Im übrigen Ortsgebiet soll das einfacher werden: Möglich ist das zwar bereits, aber mitunter scheitern Gemeinden, auch wenn es Konsens für eine Temporeduktion gibt, an bürokratischen Hürden wie erforderlichen Gutachten oder an übergeordneten Behörden. In Städten gilt ohnehin schon vielfach Tempo 30: In Wien etwa auf rund zwei Dritteln der Straßen.
Die Ministerin kommt mit ihrem Gesetzesentwurf nun dem Wunsch einer Initiative der Mobilitätsorganisation VCÖ nach, der sich mehr als 200 Gemeinden und Städte angeschlossen haben. Was kann Tempo 30 in der Umsetzung bringen?