Der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner wirft Finanzministerin Maria Fekter jahrelange Untätigkeit in der Causa Hypo Alpe Adria vor.
Für den BZÖ-Abgeordneten Stefan Petzner ist die Einrichtung der "Hypo-Task-Force" durch Bundeskanzler und Vizekanzler das Eingeständnis des Scheiterns von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP). "Fekter hat sich um die Hypo Alpe Adria und andere Staatsbanken schlichtweg nicht gekümmert", so Petzner. "Ihr jetzt die Kompetenz zu entziehen, ist daher die nötige und logische Konsequenz."
Petzner wirft Fekter jahrelange Untätigkeit vor, die die Kosten für den Steuerzahler um Milliarden in die Höhe getrieben und die Verkaufsbemühungen der Bank massiv torpediert habe. Fekters Rücktritt sei nötig und unausweichlich. "Was die Bienen für Berlakovich, sind die Banken für Fekter. Diese Finanzministerin wird die teuerste Finanzministerin für den Steuerzahler aller Zeiten", so Petzner am Mittwoch in einer Parteiaussendung.
Die Task Force zur Hypo Alpe Adria selbst wird von Petzner begrüßt. Er meint nun auch, dass die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Hypo-Notverstaatlichung nur eine Frage der Zeit ist.
(APA)
