Verteidigungsministerium bestätigt in Antwort auf SPD-Anfrage Anschaffung der umstrittenen Flugzeuge. Fünf sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein.
Berlin/Ag. Trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ hält der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an seinen Plänen zur Anschaffung der unbemannten Kampfflugzeuge fest. In einem Entwurf einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt sein Ministerium nach Informationen des Nachrichtenportals „Spiegel online“, man wolle in den kommenden Jahren bis zu 16 dieser Flugzeuge anschaffen. Fünf sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein.
Auch an der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de Maizière fest. Die Möglichkeit einer „optionalen Fähigkeit zur Wirkung aus der Luft“ werde bei den Plänen einbezogen, heißt es dem Bericht zufolge in dem Ministeriumspapier. Darunter verstehen Militärs die Bewaffnung der Drohnen mit Raketen. Die gesammelten Antworten auf die Anfrage seien bereits zwischen den Bundesministerien abgestimmt und sollten am kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden, heißt es in dem Bericht.
Mit Herstellern im Gespräch
Außerdem geht aus dem Bericht hervor, dass die Bundeswehr derzeit mit dem US-Hersteller der Kampfdrohne „Predator“ und dem israelischen Konkurrenten, der die Drohne „Heron“ produziert, im Gespräch ist. Die US-Regierung habe offiziell signalisiert, dass Deutschland „Predator“-Drohnen kaufen könnte.
Am 5.Juni will de Maizière dem Verteidigungsausschuss des Bundestages über die genauen Abläufe Auskunft geben. Der Minister steht in der Kritik, weil die bestellten Drohnen in Europa keine Flugzulassung bekommen – er soll das Projekt aber nicht rechtzeitig gestoppt haben. So sollen 600 Mio. Euro in den Sand gesetzt worden sein.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.05.2013)
