Drohnen-Affäre: De Maizière unter Druck

Drohnen-Affäre: De Maizière unter Druck
Drohnen-Affäre: De Maizière unter Druck(c) REUTERS (TOBIAS SCHWARZ)
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Angesichts neuer Vorwürfe in der Euro-Hawk-Affäre fordert die Opposition den Rücktritt des deutschen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU).

Berlin/Wien/AG. Angesichts neuer Vorwürfe in der Euro-Hawk-Affäre fordern hochrangige Politiker von SPD und den Grünen den Rücktritt des deutschen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU). „Sein Rücktritt ist noch eine Frage der Zeit“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der Zeitung „Bild am Sonntag“. Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Auch die FDP rückte von dem Minister ab, während er aus der Union Rückendeckung erhielt.

De Maizière selbst wehrte sich gegen den Vorwurf, er habe früher von den Problemen mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk gewusst als bisher angegeben. Der Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr, Volker Wieker, räumte unterdessen eine Mitverantwortung für das gescheiterte Projekt ein. Das deutsche Verteidigungsministerium widersprach Medienberichten, nach denen es einen Widerspruch zwischen Aussagen des CDU-Politikers im Verteidigungsausschuss und anderen Stellungnahmen gibt, wann er über Probleme informiert wurde. Das Euro-Hawk-Projekt wurde im Mai gestoppt, weil die Drohne keine Chance auf eine Flugzulassung mehr hatte. De Maizière muss am Montag erneut im Verteidigungsausschuss auftreten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.06.2013)

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