Salzburg hat mehr als fünf Wochen nach der Wahl eine neue Regierung. Endlich.
Ist Wählen überbewertet? Hat es Sinn, seine Stimme (auf Nimmerwiedersehen) abzugeben? Oder wird der (vermeintliche?) Souverän, nach einer Wahl, unabhängig von deren Ausgang im Grunde wieder mit einem „More of the same“ abgespeist? Die Bedeutung des demokratischen Grundrechts schlechthin wird so infrage gestellt. Was keinesfalls vergessen werden darf: Auch durch die politischen Parteien selbst, die es, machtversessen wie deren Zentralen nun einmal sind, nicht und nicht schaffen wollen, das Listenwahlrecht endlich zu reformieren – zumindest einige Millimeter weiter in Richtung von so etwas wie Persönlichkeitswahlrecht.
Hat Wählen also Sinn? Ja, ja, ja, wie die neuen Regierungskonstellationen in Salzburg und zuvor schon Kärnten zeigen. In Salzburg versuchen ÖVP, Grüne und Team Stronach mit dem gestrigen Mittwoch einen Neustart. Dass sich die Grünen alles andere als billig für diese neuartige, in Wien nicht bei allen Grünen gern gesehene Zusammenarbeit verkauft haben, beweist die Parität an Mitgliedern der Landesregierung mit der doch deutlich stimmstärkeren ÖVP. Schwarz-Grün-Gelb: Jamaika liegt an der Salzach. Und Wählen hat Sinn.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.06.2013)
