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KPÖ - seit 1945 stets dabei

KPÖ - seit 1945 stets dabei
KPÖ - seit 1945 stets dabei(c) APA
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Neu ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) nicht – seit 1945 hat die Partei an allen Nationalratswahlen teilgenommen.

Neu ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) nicht – seit 1945 hat die Partei an allen Nationalratswahlen teilgenommen. Allerdings nicht besonders erfolgreich: 1959 flog sie aus dem Parlament, seit den 1980er-Jahren lag sie unter einem Prozent. 2006 kam sie – mit Aufwind durch die guten Ergebnisse bei steirischen Wahlen – zwar auf 1,01 Prozent, 2008 waren es aber nur mehr 0,76. Spitzenkandidat war und ist Mirko Messner. Er hofft, auch wenn dies eine „Überraschung“ wäre, auf den Einzug in den Nationalrat durch ein Grundmandat in der Steiermark.

Denn es brauche eine „linke, soziale Opposition im Parlament“. Die Partei positioniert sich als „notwendige soziale Alternative zur antisozialen Sparpolitik“. Das Problem seien auch vor allem ihre Wechselwähler. Einige hätten die Kommunisten gewählt, seien vom geringen Erfolg aber enttäuscht gewesen und würden sie daher nicht mehr wählen.

 

Gegen Privatisierungen

Die Partei ist gegen die Privatisierung –„dies bedeutet mehr Privilegien für eine Minderheit“ – sowie für die Abschaffung des Bundesheeres. Auch das Bologna-System im Hochschulbereich funktioniere nicht. Außerdem fordern die Kommunisten ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen, die in Österreich ihren Lebensmittelpunkt haben.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.08.2013)