Deutscher Regierungschef Scholz und Bundeskanzler Nehammer bemühten sich um Harmonie.
Lang dauerte das Vergnügen für Olaf Scholz nicht. Um zehn Uhr vormittags landete der deutsche Bundeskanzler mit einer Maschine der Luftwaffe in Salzburg, danach fuhr er schnurstracks zu einem Vieraugen-Gespräch mit Bundeskanzler Karl Nehammer ins Neue Mozarteum. Nach einer anschließenden Pressekonferenz und einem Mittagessen war der Zauber auch schon wieder vorbei. Am frühen Nachmittag reiste der SPD-Chef nach München weiter. Auf Kunstgenuss bei den Salzburger Festspielen musste er verzichten.
Bei ihrem Medienauftritt gaben sich der „liebe Olaf“ und der „liebe Karl“ betont freundschaftlich. Beide Regierungschefs betonten, wie eng die nachbarschaftliche Beziehung sei. Für die Besuchsdichte auf offizieller Ebene hat das zuletzt nicht ganz zugetroffen. Scholz war der erste deutsche Regierungschef seit über zehn Jahren, der sich für einen bilateralen Besuch in Österreich blicken ließ. Im März freilich erst war Nehammer in Berlin. Und in Brüssel sieht man einander ohnehin laufend.
Vor den Mikrofonen in Salzburg schnitten Nehammer und Scholz fünf Themen an: den Ukraine-Krieg, Energiesicherheit, die Erweiterung der Schengenzone, die Zukunft der EU und Migrationsfragen. Der deutsche Bundeskanzler begrüßte Österreichs Beitritt zu Sky Shield, der gemeinsamen europäischen Intitiative für einen Schutzschirm, und stellte klar: Deutschland werde die Ukraine unterstützen, solang dies nötig sei.
Südkorridor für Wasserstoff
Nehammer hob hervor, dass Österreichs Gasspeicher zu 90 Prozent gefüllt und die Versorgungssicherheit für den Winter gewährleistet sei. Um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland zu reduzieren, sei Kooperation mit Deutschland nötig. Aus deutschen Häfen komme Flüssiggas. Und mit dem Nachbarland arbeite man auch an einem Südkorridor, um 2030 grünen Wasserstoff aus Afrika ins Herz Europas zu bringen.
Geschlossenheit zeigten der deutsche Sozialdemokrat und der österreichische Christdemokrat bei Migrationsfragen. Scholz bezeichnete den jüngsten EU-Asylkompromiss als großen Fortschritt. Nehammer wiederholte, dass der Schutz der EU-Außengrenze, schnelle Asylverfahren und Rückführungen von Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung Grundbedingungen für ein funktionierendes System seien. Anders als der österreichische Bundeskanzler will Scholz Rumänien und Bulgarien lieber heute als morgen in der Schengenzone sehen, ist über das Streitthema jedoch elegant hinweggegangen. Die Weiterführung von Kontrollen an der österreichischen Grenzen hält er angesichts der hohen Asylantragszahlen in Deutschland für „unverzichtbar“.
Sanfte Rüge für Ungarn
Ungarn erhielt von beiden aus der Ferne eine allerdings sanfte Rüge, weil es Migranten nicht registriert, sondern weiterwinkt. Einig sind sich Deutschland und Österreich, wenn es um die baldige EU-Aufnahme der Westbalkan-Staaten geht. Scholz pochte darauf, dass die EU davor ihre Entscheidungsmechanismen erneuern müsse. Nehammer sagte nichts dazu. Österreich legt sich gegen eine Lockerung des Einstimmigkeitsprinzips quer. Doch am Freitag trübte nichts die deutsch-österreichische Harmonie in Salzburg. (cu)
