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Die Nationalbank wird zur Baustelle

Muss Harald Mahrer, Präsident des OenB-Generalrats, mit Freitag sein Büro in der Nationalbank räumen?
Muss Harald Mahrer, Präsident des OenB-Generalrats, mit Freitag sein Büro in der Nationalbank räumen?APA/Hans Punz
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Die Koalition konnte sich personalpolitisch nicht einigen. Ab morgen, Freitag, steht der Generalrat der Nationalbank ohne Präsidium da. Das Gremium ist nur mehr zur Hälfte besetzt.

So etwas hat es noch nie gegeben. Doch die schwarz-grüne Koalition hat das Novum zustande gebracht: Mit dem morgigen Freitag wird der Generalrat der Oesterreichischen Nationalbank kein Präsidium haben. ÖVP und Grüne konnten sich bei Mandatsverlängerungen bzw. Neubesetzungen nicht einigen. Der Generalrat, der laut Gesetz das Notenbank-Direktorium „in Angelegenheiten der Geschäftsführung und der Währungspolitik zu beraten“ hat, ist derzeit nur in Fragmenten vorhanden.

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