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Hintergrund: Presse- und Internetfreiheit in der Türkei

Demonstrators march during a protest against internet censorship in Istanbul
(c) REUTERS (Murad Sezer / Reuters)
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Die Türkei ist schon lange im Visier der Organisation Reporter ohne Grenzen.

Gesperrte Webseiten und Filter: Die Türkei ist beim Thema Internet schon lange im Visier der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG). Demnach stand das Land auch 2012 auf einer Liste von Staaten, die wegen ihrer repressiven Internetpolitik besonders beobachtet werden. Das benachbarte Bürgerkriegsland Syrien zum Beispiel wird als Feind des Internets bezeichnet.

Die US-amerikanische Organisation Freedom House stuft das Internet in der Türkei als "teilweise frei" ein - so wie etwa in Libyen, Russland und Ägypten. Auf einer Rangliste von 2013 liegt das Land gleichauf mit Bangladesch und vor Aserbaidschan. Kriterien sind Hindernisse beim Netz-Zugang, Beschränkungen von Inhalten und Verletzungen von Nutzerrechten. Schlusslicht ist Iran mit einem "unfreien" Netz. Syrien belegt den viertletzten Rang.

Weit abgeschlagen ist die Türkei bei der Pressefreiheit. Auf einer jährlich aktualisierten ROG-Rangliste war das Land 2013 auf Platz 154 (2012: 148) - von 179 Staaten. Die Türkei lag damit genau zwischen Mexiko und Swasiland. Weitere Vergleiche: Syrien belegt Platz 176, Schlusslichter sind Nordkorea (178) und Eritrea (179). Die Türkei rangiert noch hinter dem Irak (150) und Burma (151).

Laut ROG hat die Türkei zwar eine "verhältnismäßig pluralistische Medienlandschaft" - zugleich seien seit dem Ende der Herrschaft des Militärs 1983 nie so viele Journalisten inhaftiert gewesen wie 2013. Wichtiger Grund dafür sei eine Verschärfung des Kurdenkonflikts. Häufig bekämen Anwälte keinen Zugang zu den Akten, Inhaftierte säßen zudem sehr lange in Untersuchungshaft.

 

(APA/dpa)