Nun muss Thomas Oppermann in Defensive gehen: Der Politiker verteidigt sein umstrittenes Telefonat mit dem Chef des Bundeskriminalamts Jörg Ziercke.
In der Justizaffäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy gerät nun auch der sozialdemokratische Fraktionschef Thomas Oppermann ins Schussfeld. Ihm wird vorgeworfen, Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich desavouiert zu haben, um von eigenem Fehlverhalten abzulenken. Oppermann sagte jedoch der "Bild am Sonntag", er habe sich "in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten".
Friedrich war am Freitag zurückgetreten, nachdem Oppermann öffentlich gemacht hatte, dass er als Innenminister die SPD-Spitze im vergangenen Herbst von den Kinderporno-Ermittlungen gegen Edathy informiert hatte. Friedrich verriet damit ein Dienstgeheimnis.
Edathy habe keinen Hinweis bekommen
Oppermann wies gegenüber der Zeitung entschieden zurück, dass Edathy direkt oder indirekt aus der SPD gewarnt sein könnte. "Ich habe in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt mit ihm gehabt. Und ich bin absolut sicher, dass keiner von uns Sebastian Edathy irgendeinen Hinweis gegeben hat", sagte er.
Der SPD-Fraktionschef verteidigte auch sein umstrittenes Telefonat mit dem Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, im Fall Edathy. "Es stand eine Regierungsbildung bevor mit wichtigen Personalien. Da kann es zu schweren Fehlentscheidungen kommen", sagte er. "Als der Hinweis auf Edathy kam, hatte ich die Sorge, dass etwas Schlimmes passiert sein könnte." Er habe bei Ziercke angerufen, "um die Sache einordnen zu können". Dieser habe aber "keine Einzelheiten genannt", beteuerte Oppermann.
Friedrich haben "nichts Unrechtes" getan
Oppermann äußerte Bedauern über den Rücktritt Friedrichs vom Amt des Landwirtschaftsministers. Friedrich habe "nichts Unrechtes" tun wollen. Er habe "eine Ermessensentscheidung getroffen und sich dabei sehr anständig gegenüber dem künftigen Regierungspartner verhalten". "Dass er dafür mit dem Rücktritt bezahlen musste, ist bitter und tragisch."
Seine Pressemitteilung vom Donnerstag verteidigte Oppermann mit seinen Informationspflichten gegenüber der Öffentlichkeit. Der SPD-Fraktionschef hatte darin bekanntgegeben, dass Friedrich den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bereits im Oktober informiert hatte, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Er habe die Erklärung mit Friedrich telefonisch abgesprochen, betonte Oppermann. Friedrich habe auch die schriftliche Fassung im voraus gekannt und "keine Einwände" gehabt.
Friedrich betonte unterdessen, dass er sich in der Angelegenheit nicht mit anderen Unions-Politikern beraten habe. "Ich habe mit meinem Staatssekretär (Klaus-Dieter Fritsche) im Innenministerium gesprochen", sagte Friedrich der "Welt am Sonntag". Auf die Nachfrage der Zeitung: "Mit sonst niemanden?" antwortete Friedrich: "Nein!" Auch habe er sich juristisch nicht beraten lassen, bevor er den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über die Ermittlungen informierte. Er habe die Informationen während der Koalitionsverhandlungen schnell weitergegeben. "Wir waren da in der Sitzung, dann habe ich den Anruf bekommen", sagte er dem Blatt. "Da habe ich gedacht, ich sage ihm das jetzt, dass er es politisch beurteilen kann."
(APA/AFP)
