Nichtwähler stellten in der Landeshauptstadt die Mehrheit. Daran war nicht nur das Wetter schuld.
Salzburg.Gerade einmal 49,7 Prozent der Wähler machten am Sonntag in der Stadt Salzburg von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Das geringe Interesse lässt sich nicht mit dem Hinweis auf das schöne Wetter am Wahltag abtun. Es ist ein Zeichen dafür, dass sich die Salzburger Parteien mit ihrer Politik von dem, was die urbanen Bürger an der Salzach bewegt, entfernt haben.
Die Diskussion, ob die Mönchsberggarage erweitert werden soll oder nicht, war so ein Thema, das nur für eine kleine Gruppe von Wählern im Umfeld der Garage bedeutend war. Beim Wohnen versprachen alle viel, die Wähler glauben aber nicht, dass sich an den hohen Wohnkosten etwas ändern wird. SPÖ, ÖVP, Bürgerliste und FPÖ setzten bei Personen und Inhalten auf Bekanntes. Die Spitzenkandidaten wirkten nicht tatkräftig, sondern saturiert und eher so, als hofften sie auf eine ruhige letzte Amtsperiode vor der Pension.
Mit einer Ausnahme: Bürgermeister Heinz Schaden konnte mit dem Bonus als Stadtoberhaupt punkten. Die SPÖ blieb stärkste Kraft. Sonst langweilten die etablierten Parteien. Das ließ neuen Platz: Die Neos und die „Bürger für Salzburg“, die mit dem Randthema des Altstadtschutzes einen Überraschungserfolg landeten, konnten von der Sehnsucht nach einem Wechsel in der Stadtpolitik profitieren. SPÖ, Freiheitliche und Bürgerliste sind mit einem blauen Auge davongekommen. Sie verloren Stimmen, konnten aber ihre Mandate bis auf die Grünen, die nun mit einem Sitz weniger im Stadtparlament vertreten sind, halten.
Für die ÖVP wurde es bitter: Sie blieb zwar mit acht Mandaten zweitstärkste Partei, verlor aber drei Mandate und einen Sessel in der Stadtregierung. Spitzenkandidat Harry Preuner sprach im Wahlkampf offensiv die Bettlerproblematik an und sah Salzburg wegen mancher Bauprojekte als Ort der „Weltkulturschande“. Das war vielen Wählern dann doch zu negativ.
FPÖ denkt an neue Formate
Die Freiheitlichen verloren zwar den Sitz in der Regierung mit nur sechs Stimmen Rückstand an die Neos. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ist mit dem Abschneiden aber trotzdem zufrieden. Insgesamt müsse sich die FPÖ jedoch angesichts des Phänomens der Listenvielfalt neu ausrichten. Er denkt im Gespräch mit der „Presse“ an eine auf die jeweilige Stadt zugeschnittene thematische Verbreiterung oder neue Veranstaltungsformate.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.03.2014)
