Deutschland zieht den gemeinsamen Beschaffungsvorgang. Österreich soll acht Systeme erhalten. Auch die Ausbildung soll im Rahmen der deutschen Armee erfolgen.
Wien. Der europäische Luftabwehrschirm Sky Shield und Österreichs Beteiligung daran nehmen Konturen an: Österreich plant, mit Deutschland gemeinsam das Luftabwehrsystem Iris-T anzuschaffen. Insgesamt acht Stück sollen für Österreich gekauft werden, vier Kurzstrecken- und vier Mittelstreckensysteme. Das erklärten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Bundesheer-Luftwaffenchef Gerfried Promberger am Dienstag bei einem Hintergrundgespräch.
Österreich werde über den Kauf in den nächsten Wochen eine Absichtserklärung mit Deutschland abschließen, kündigte Tanner an. Danach werden die Staaten über den Vertrag und Details verhandeln. Der gemeinsame Kauf ermögliche es Österreich, die Waffensysteme „schneller und günstiger zu erhalten“, so die Verteidigungsministerin.
Die European Sky Shield Initiative soll Lücken in Europas Luftverteidigung schließen, etwa bei der Drohnen- und Raketenabwehr. 19 Staaten sind der Initiative beigetreten, darunter die neutralen Länder Österreich und die Schweiz. Die Initiative soll zunächst einmal als Beschaffungs- und Ausbildungsplattform dienen. Vergangene Woche traf sich Promberger in Deutschland mit den Kommandanten der anderen Luftstreitkräfte, um erste Details zu besprechen.
Einsatz in Ukraine
Es handle sich bei Iris-T um keine Angriffs-, sondern um eine Verteidigungswaffe, sagte Promberger. Wo die Systeme in Österreich stationiert werden, „hängt von der Bedrohungslage ab“. Das Kurzstreckensystem habe eine Reichweite von 15 bis zu 20 Kilometern, die Mittelstreckenversion komme auf 40 bis 50 Kilometer. Eingesetzt werden die Waffen derzeit etwa von der ukrainischen Armee, die Abschussrate von russischen Raketen sei hoch, so Promberger.
Unklar sind noch die Kosten und der Zeitplan. Die deutsche Regierung verhandelt derzeit mit dem Rüstungskonzern Diehl, Österreich will die Waffen dann den Deutschen abkaufen. Das erste System könnte, ein Jahr nachdem Österreich und Deutschland den Vertrag unterzeichnet haben, geliefert werden. Fest steht, dass Österreich und Deutschland bei der Ausbildung der Soldaten kooperieren wollen. Deutschland plane, eine Art europäische Luftverteidigungsschule aufzubauen, so Promberger. Dort sollen auch die österreichischen Soldaten geschult werden.
Debatte um Neutralität
Im November findet ein nächstes Treffen der Teilnehmerstaaten statt. Laut Promberger wird es dabei dann vor allem um Fragen des Einsatzes, der Koordination und der Kommandostrukturen gehen. Dazu ist bisher noch wenig bekannt. Nicht beteiligen will sich Österreich an weiterreichenden Systemen wie Arrow 3, die Deutschland selbst beschaffen möchte. Eine Möglichkeit wäre, dass Deutschland mit diesem Waffensystem etwa auch Raketen in sehr großer Höhe über Österreich abwehren könnte. Österreich könnte so „mitgeschützt“ werden, es sei aber derzeit noch zu früh, darüber zu reden, sagte Tanner. „Das Ziel ist selbstverständlich, dass wir unter dem ganz großen Schutzschirm für Europa mit dabei sind“, so die Verteidigungsministerin.
Die türkis-grüne Bundesregierung und Vertreter des Bundesheeres haben erklärt, die Entscheidung über den Einsatz der Waffen werde jedenfalls immer Österreich treffen. Die FPÖ sieht Österreichs Neutralität hingegen gefährdet. Die Blauen erneuerten am Dienstag ihre Forderung nach einer Volksabstimmung über den Beitritt zum Sky Shield. Tanner kritisierte die Vorwürfe als „an den Haaren herbeigezogen“. Es handle sich um eine gemeinsame Beschaffungsplattform, die mehrfach von Experten als neutralitätskonform beurteilt worden sei und „zusätzlichen Schutz für Österreich“ biete. (dab)