Kommentar

CO2-Bepreisung: Die ÖVP zwischen Grünen und Gelbwesten

ÖVP-Chef Karl Nehammer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
ÖVP-Chef Karl Nehammer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Max Slovencik/picturedesk
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Von der Themse an die Traisen: Klimaschutz kostet. Ihren Job, fürchten die Regierenden. Die ÖVP will gegensteuern. Die Grünen nicht. Kann das gut gehen?

Den Anfang machte der britische Premierminister Rishi Sunak. Tags darauf folgte Johanna Mikl-Leitner. Möglicherweise unabgesprochen. Das Thema lag irgendwie in der Luft – an der Themse wie an der Traisen. Die Diskrepanz zwischen ambitionierten Klimaschutzzielen und einer Bevölkerung, die nicht wirklich gewillt ist, das zu bezahlen. Jedenfalls nicht so schnell und so viel.

In Österreich geht es um die CO2-Bepreisung. Die ist eigentlich durch. Als Ersatz für das Geld, das aus der einen Tasche heraus ausgegeben wird, kam über die andere der Klimabonus wieder herein. Doch den ÖVP-Landeshauptleuten geht das jetzt zu weit, die automatische Anpassung soll ausgesetzt werden. Die Bevölkerung ist ohnehin schon ungehalten wegen der Inflation, jetzt noch mehr für den Sprit zu bezahlen, könnte den Ärger verstärken.

In einem Jahr ist Wahl – spätestens. Die ÖVP fürchtet die Rache der Wähler, eine Gelbwestenbewegung an der Wahlurne. Die Grünen hingegen möchten mit ihrer Erzählung von der grünen Wende in diese Wahl gehen. Das Beste aus beiden Welten stößt hier an seine Grenzen. Weil die ÖVP-Klientel und die Grünen-Klientel offenbar in doch zu verschiedenen Welten leben.

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