Brüssel-Briefing

Das wachsende Problem an der EU-Spitze

Da war noch alles in Butter: Kommissionspräsidentin von der Leyen mit dem nun zurückgetretenen portugiesischen Regierungschef Costa beim EU-Gipfel in Granada Anfang Oktober.
Da war noch alles in Butter: Kommissionspräsidentin von der Leyen mit dem nun zurückgetretenen portugiesischen Regierungschef Costa beim EU-Gipfel in Granada Anfang Oktober.APA / AFP / Ludovic Marin
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Mit António Costa ist ein aussichtsreicher Kandidat auf die Nachfolge von Charles Michel als Präsident des Europäischen Rates ausgeschieden. Das macht den Ämterbasar nach der EU-Wahl nächsten Juni deutlich komplizierter.

Heute tue ich etwas, das mir eigentlich zutiefst widerstrebt, und das ich in einem halben Jahr möglicherweise bereuen werde: ich spekuliere über das Brüsseler Postenkarussell. Aber nach den Ereignissen am Dienstagnachmittag in Lissabon geht es nicht anders. Denn der rasante Rücktritt des portugiesischen Regierungschefs António Costa im Zuge einer Bestechungsaffäre schlägt Wellen bis nach Brüssel.

Costa ist (beziehungsweise war) der heimliche Superstar der gebeutelten europäischen Sozialdemokraten. Er hatte Portugal ab 2015 aus den Nachwehen der Eurokrise gesteuert, die Wirtschaft brummt seit Jahren wieder, und zugleich gelang ihm das ohne das, was man landläufig „sozialen Kahlschlag“ nennt. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft vor zwei Jahren, mitten in der Corona-Pandemie, hat er auch souverän über die Bühne gebracht. Und er ist auch bei führenden europäischen Politikern anderer Parteien beliebt. Mit der christdemokratischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kam er ebenso gut aus wie mit Frankreichs liberalem Präsidenten Emmanuel Macron.

Kurzum: Costa wäre ein perfekter Nachfolger für das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates gewesen, wenn nach der Europawahl im Juni nächsten Jahres sämtliche Spitzenämter neu besetzt werden. Im Großen und Ganzen und wird das zwischen den drei traditionell größten politischen Parteifamilien ausgeschnapst: der Europäischen Volkspartei, den Sozialdemokraten, und den Liberalen.

Ein undankbares Amt

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