Leitartikel

Die neuen Grünen in alten Mustern

Johannes Rauch, Sigi Maurer, Alma Zadic und Leonore Gewessler beim Bundeskongress der Grünen im April 2022.
Johannes Rauch, Sigi Maurer, Alma Zadic und Leonore Gewessler beim Bundeskongress der Grünen im April 2022.EXPA
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Die EU-Wahl ist wichtig. Für die darauffolgende Nationalratswahl. So sieht die Suche nach den Spitzenkandidaten der Regierungsparteien auch aus.

Das Bonmot „Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“ stimmt so nicht mehr. Für Elisabeth Köstinger beispielsweise war der Sitz im EU-Parlament ein Karrieresprungbrett – zuerst auf den Posten der ÖVP-Generalsekretärin, dann ins Ministeramt. Karoline Edtstadler wurde via Brüssel-Aufenthalt von der Staatssekretärin zur Ministerin befördert.

Und mittlerweile sind wir sogar noch einen Schritt weiter: Aktive Ministerinnen sollten für ihre Partei die Spitzenkandidatur für die EU-Wahl übernehmen. In der ÖVP wurde Verfassungsministerin Karoline Edtstadler gebeten, solcherart wiederum ins EU-Parlament zu wechseln. Sie lehnte jedoch entschieden ab. Die Grünen wollten nun ihre Umweltministerin Leonore Gewessler ins Rennen schicken. Doch auch sie wollte nicht. Als Alternative wird Justizministerin Alma Zadić genannt.

Dass eine Ministerin nicht aus Parteiräson auf ihr Ministerium verzichtet, um ins EU-Parlament wechseln zu können, lässt sich durchaus nachvollziehen. Wieso die Parteien, in dem Fall ÖVP und Grüne, überhaupt auf eine solche Idee kommen, auch. Sie wollen die Wahl gewinnen. Wobei die EU-Wahl nur die Vorwahl zur nachfolgenden Nationalratswahl ist. Oder wie Ex-Sora-Meinungsforscher Günther Ogris es im unabsichtlich publik gewordenen Strategiepapier für die SPÖ formuliert hat: „Jedes Ergebnis einer Wahl beeinflusst die Stimmung für die folgenden Wahlen stärker als jede publizierte Umfrage.“

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