Leitartikel

Sobotka & Co.: Nicht alles gehört in einen Topf

Wolfgang Sobotka
Wolfgang SobotkaAPA / APA / Roland Schlager
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Gern wird gerade der Eindruck erweckt, man müsse sich für eine Seite entscheiden, bevor man über den Nationalratspräsidenten, heimliche Aufnahmen, politische Korruption und Defizite in der Justiz nachdenken kann.

Würde man dieser Tage heimlich ein beliebiges Stammtisch-Gespräch mitschneiden, könnte das so beginnen. A: „Was sagst denn du zur Sobotka-Affäre?“ B: „Du meinst wohl den WKStA-Skandal?“ C: „Reden wir da über die Pilnacek-Tragödie?“ D: „So kann man den ÖVP-Korruptionssumpf auch nennen …“ E: „Wo kommen wir denn da hin, wenn jeder jeden abhört …“ Außerhalb der Innenstadt-Bar aber wird gerade der Eindruck erweckt, man müsste sich vorab zu einer Seite bekennen. Als könnte man in einer Art Entweder-oder-Logik nicht die verschiedenen Komplexe parallel als das benennen, was sie eben sind: problematisch.

Beginnen kann man da recht leicht bei Wolfgang Sobotka. Was an den Vorwürfen gegen den zweiten Mann im Staat dran ist und was nicht, müssen Recherchen, Kommissionen und allenfalls Gerichte klären. Als Nationalratspräsident, der seine Rolle per se überparteilich (oder sagen wir mit Blick auf manchen seiner Amtsvorgänger besser: zumindest mit dem Anschein von Überparteilichkeit) anzulegen hat, ist der mit allen Wassern gewaschene Haudegen, der seine Rolle zwischen machtbewusstem Parteichef und wadelbeißendem Generalsekretär interpretiert, eine mehr irritierende als einleuchtende Besetzung.

Schlampiger Umgang mit dem, was geht

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