Die schweren finanziellen Turbulenzen der Wien Energie im Sommer 2022, die fast bis zur Insolvenz geführt hatten, wurden aufgearbeitet – mit einigen durchaus überraschenden Ergebnissen.
Er wurde mit Spannung erwartet und nicht wenige haben vor ihm gezittert: Seit Mittwoch liegt der Prüfbericht des unabhängigen Stadtrechnungshof Wien (StRH) zu den finanziellen Turbulenzen der Wien Energie vor, die im Sommer 2022 fast in die Insolvenz geschlittert ist. Und der Bericht birgt einige Überraschungen.
Die Vorgeschichte: Im Sommer 2022 platzte eine wirtschaftliche und politische Bombe. Nach einer Explosion des Gaspreises wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine wurde die Wien Energie plötzlich mit Milliarden-Forderungen an Sicherheitsleistungen (an der Energiebörse) konfrontiert. Das konnte das städtische Unternehmen nicht mehr allein bewältigen, womit eine Insolvenz des größten Energieversorgers Österreich im Raum stand.
Es folgte eine hektische Rettungsaktion, bei der die türkis-grüne Bundesregierung die SPÖ förmlich vorgeführt hatte. Zwar beruhigte sich die Situation, es folgte aber eine politische Diskussion über die Frage: „Wer ist für dieses Desaster politisch verantwortlich?“
Mit dieser Frage beschäftigte sich bereits eine Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderates. Der StRH dagegen ging in seinem Bericht den äußerst brisanten Fragen nach: Ist die Wien Energie wegen riskanten Spekulationsgeschäften in die finanzielle Schieflage geraten? Gab es schwere Fehler im Risikomanagement? Hat die Wien Energie auf die Verwerfungen am Energiemarkt zu spät oder gar nicht reagiert? Anders formuliert: Gibt es einen roten Finanzskandal, wie die Opposition behauptet? Untersuchte hatte der StRH den Zeitraum von 2018 bis 2022, thematisch das Risikomanagement, das Berichtswesen und mögliche Spekulationsgeschäfte.