Die EU könnte bald eine Obergrenze für Barzahlungen festlegen. Was könnte so eine Höchstgrenze im Detail bedeuten?
Wien. Es dürfte zu einer Bargeld-Zahlungsobergrenze zwischen 7000 und 10.000 Euro kommen, schätzt die Oesterreichische Nationalbank (OeNB). Zu so einem Beschluss könnten EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Mitgliedstaaten kommen, lautet die Einschätzung des Direktors der Hauptabteilung Bargeld der OeNB, Matthias Schroth.
Das geht aus der Parlamentskorrespondenz am Dienstag im Finanzausschuss des Nationalrats hervor. Neu ist die Diskussion über so eine Höchstgrenze in der Europäischen Union nicht, ein Beschluss wäre das allerdings schon. Was könnte so eine Obergrenze für Barzahlungen konkret bedeuten?
1 Was heißt Bargeld-Zahlungsobergrenze und wie könnte sie funktionieren?
Eine Bargeld-Zahlungsobergrenze bedeutet, wie es schon der Name sagt, dass eine Barzahlung nur bis zu einem bestimmten Betrag erlaubt ist. Die Rede ist von Zahlungen im gewerblichen Kontext. Eine Zahlung von Privat zu Privat betreffe das nicht, so Schroth zur „Presse“.
Österreich schreibt als eines der wenigen EU-Länder keine Obergrenze für Barzahlungen vor. Wann es zu einem Beschluss kommen könnte, ist noch offen. Eine Entscheidung hätte laut Schroth aber erhebliche Bedeutung für Österreich, da die EU-Gesetzgebung über der Verfassung stehe. Das heißt, dass eine österreichische Verfassungsregelung an einer Obergrenze nichts ändern würde. Eine Abschaffung des Bargelds sei allerdings nicht zu befürchten, heißt es.
