Quergeschrieben

Das Jahr, in dem die Erstarrung in der Politik enden muss

Nichts fürchten ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne offenbar mehr als Veränderung. Ihre Komfortzone ist die reine Parteipolitik – seit Jahrzehnten. Kein Erfolgsrezept.

Ein eigenartiges Jahr endet mit einer eigenartigen Erkenntnis: ÖVP-Klubobmann August Wöginger sei Dank. Er hat, wohl unbeabsichtigt, in einem Interview mit der „Presse“ in einem einzigen Satz die Ursache für so manches innenpolitische Ärgernis, so manche unverständliche Fehlentwicklung der vergangenen Jahrzehnte, aber besonders der vergangenen Jahre, zusammengefasst: „Wolfgang Sobotka hat viele Verdienste um die Partei.“ Gleichgültig, ob Sobotka als Nationalratspräsident tragbar ist oder nicht, gleichgültig, wie er sich verhält, Hauptsache, „die Partei“ hat profitiert.

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Darum also geht es: „Um die Partei.“ Nicht nur in der ÖVP, sondern auch bei allen anderen, mit Ausnahme der Neos, weil sie noch zu „jung“, daher zu wenig verkrustet sind. Aber schon die Grünen haben in der Regierung offenbart, wie schnell „die Partei“ zum Maß aller Dinge wird, wenn es um Macht geht.

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