Analyse

SPÖ: Der Linkskurs stimmt – fürs Erste

Beim Parteitag im November in Graz mit 88 Prozent wiedergewählt: Andreas Babler.
Beim Parteitag im November in Graz mit 88 Prozent wiedergewählt: Andreas Babler.APA/Erwin Scheriau
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Trotz wiederkehrender Kritik aus den Ländern, des Abschleifens seiner Vorhaben, hält der frühere rote Rebell Andreas Babler seine Partei erstaunlich stabil. Und im Kanzlerrennen stehen seine Chancen gar nicht einmal schlecht.

Solna, eine Vorstadt von Stockholm, ist vor allem als Standort des schwedischen Fußballnationalstadions bekannt. Aber auch bekannte schwedische Firmen wie Vattenfall oder Skanska haben dort ihren Sitz. Und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC, die es aufgrund der Corona-Pandemie zu europäischer Bekanntheit gebracht hat. Dort könnte nun Pamela Rendi-Wagner die Direktion übernehmen. Sie hat sich, wie die „Kronen Zeitung“ berichtet hat, für den Chefposten dieses Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten beworben. Und an sich wäre sie wie geschaffen dafür: Medizinerin, Epidemiologin, ehemalige Gesundheitsministerin. Und sie wird dafür auch von der türkis-grünen Regierung in Wien unterstützt.

Vor einem Jahr war Pamela Rendi-Wagner noch Bundesparteivorsitzende der SPÖ. Trotz wiederkehrender Scharmützel mit der ÖVP hatte sie eigentlich immer einen ganz guten Draht zur Kanzlerpartei. Auch schon zu Zeiten von Sebastian Kurz. Zu den Grünen freilich auch. So gesehen ist die nunmehrige Unterstützung der Bundesregierung naheliegend. Und wäre Pamela Rendi-Wagner noch SPÖ-Chefin, dann hätte eine mögliche Koalition aus ÖVP und SPÖ nach der kommenden Wahl auch deutlich weniger Hürden zu nehmen. Rendi-Wagner war immer eine umgängliche Pragmatikerin, eng angelehnt an die an sich großkoalitionär gesinnte Wiener SPÖ – jedenfalls in bundespolitischen Belangen.

Andreas Babler war vor einem Jahr noch Bürgermeister von Traiskirchen. Obwohl in dieser Funktion auch in Pragmatismus geübt, ist er im Grunde ein Ideologe. So gewann er auch die SPÖ-interne Wahl: indem er den ideologischen Kern der Partei, ihre Werte und Traditionen hervorstrich. Kompromisse waren da nicht vorgesehen. Das war sogar Bablers Vorwurf an seine Kontrahenten und die Vorgänger an der Parteispitze: dass diese zu viele Kompromisse eingegangen wären, die linken Inhalte der SPÖ verwässert hätten. Eine Koalition mit der ÖVP schloss Andreas Babler daher aus. Und tut das eigentlich auch heute noch. Babler spricht zwar mittlerweile davon, dass eine Zusammenarbeit mit einer „anderen“ ÖVP möglich wäre, aber er wird sich die ÖVP nicht aussuchen können.

Erfreuliche neue Umfrage

Möglicherweise ist aber all das Makulatur, wenn die FPÖ die Wahl gewinnt und es hernach gilt, Herbert Kickl als Bundeskanzler zu verhindern. Und da, in einem möglichen Koalitionspoker, könnte Andreas Babler keine schlechten Karten haben, jedenfalls nach derzeitigem Stand. In der Löwelstraße ging man entspannt in das neue Jahr. Das für die Partei tätige Ifes-Institut hat eine durchaus erfreuliche Umfrage unter den Christbaum gelegt.

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