Die freigeschaltenen Mordfantasien eines Posters im „Exxpress“ haben eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft zur Folge.
Das Posting eines Users im „Exxpress“-Forum, das Mordfantasien an ORF-Mitarbeitern zum Inhalt hat, könnte rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Der ORF brachte am Dienstag eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ein und verlangt von „Exxpress“ die Herausgabe der betroffenen Nutzerdaten. Auch prüft der ORF weitere rechtliche Schritte. Die Polizei ermittelt bereits in dieser Angelegenheit.
Der User hatte unter einem mit „Kritisierte ORF-Zwangssteuer: So können Sie Widerstand leisten“ betitelten „Exxpress“-Artikel gepostet, dass Molotowcocktails, mit denen ORF-Mitarbeiter ermordet werden, „was feines“ (sic) wären. „ZiB 2“-Anchorman Armin Wolf machte am Wochenende darauf aufmerksam und hielt fest, dass dieser „offene Mordaufruf“ über einen Tag nicht gelöscht worden sei. Zudem merkte er an, dass Kommentare auf exxpress.at im Voraus gesichtet und freigegeben werden müssen – jedenfalls kommuniziert das Medium dies.
Der ORF meldete sich daraufhin am Montag zu Wort und kündigte an, Drohungen gegen Leib und Leben der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu tolerieren und mit allen rechtlichen Mitteln dagegen vorzugehen. Rückendeckung erhielt das öffentlich-rechtliche Medienhaus u.a. vom Presseclub Concordia, der anmerkte, dass es „absolut verantwortungslos und völlig unverständlich“ sei, dass zu „Exxpress“ öffentliche Gelder in Millionenhöhe fließen. Schließlich handle es sich um eine „verantwortungslose Hetzplattform“.
„Exxpress“ gab an, den Kommentar sofort gelöscht zu haben, nachdem man davon Kenntnis erlangt habe, und kündigte an, mit den Behörden zusammenarbeiten zu wollen. (APA)
