Seit zwei Jahren tobt in der Ukraine ein Krieg. Österreichs gültige Sicherheitsstrategie ist dennoch über zehn Jahre alt, das Milizsystem des Bundesheeres seit 20 Jahren de facto abgeschafft. Wie kann sich Österreich im Fall der Fälle verteidigen? Diskutieren Sie mit!
Die Weltlage hat sich in den vergangen zwei Jahren dramatisch verändert. In der Ukraine, nicht weit von Österreich entfernt, tobt ein Krieg. Während in vielen Ländern Europas offen diskutiert wird, wie mit Russlands Aggression umzugehen sei, herrscht in Österreich Schweigen. Ein Nato-Beitritt wird nicht angedacht, an der Neutralität wird nicht gerüttelt. Die gültige Sicherheitsstrategie des Landes - in der Russland als ein „wesentlicher Partner“ bezeichnet wird - datiert noch aus dem Jahr 2013.
Doch wie ist es um die Verteidigungsfähigkeit Österreichs bestellt? Im Wehrgesetz steht klar geregelt: Das Bundesheer ist „nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten“. Bloß existiert dieses System de facto seit 20 Jahren nur mehr auf dem Papier, als der damalige Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) die verpflichtenden Milizübungen abschaffte, wie Daniel Bischof und Martin Fritzl in ihrem Artikel „Österreichs Miliz ist kurz vor dem Tod“ schreiben.
Von einer in den 1980er-Jahren geplanten Mobilmachungsstärke von 200.000 Mann spricht schon lange niemand mehr. Und selbst Bundeskanzler Karl Nehammer hat sich gegen verpflichtende Milizübungen ausgesprochen, weil dies der Wirtschaft schade.
Das hält Martin Fritzl in seinem Leitartikel „Zur Landesverteidigung gehört auch eine funktionierende Miliz“ für bedenklich: „Die Interessen der Wirtschaft können nicht darüber entscheiden, wie die Landesverteidigung organisiert wird.“
Diskutieren Sie mit:
- Soll die Neutralität unangetastet bleiben?
- Was muss mit dem Bundesheer geschehen?
- Wie soll die Sicherheitsstrategie aussehen?
- Aber vor allem: Wie verteidigungsfähig ist Österreich?
(phu)