Zum zweiten mal seit Kriegsbeginn reist Li Hui in die Ukraine. Ein Ende des Konflikts zwischen Kiew und Moskau habe höchste Priorität, sagt das chinesische Außenministerium.
Kurz nach dem zweiten Jahrestag des Beginns des Ukraine-Kriegs entsendet die Volksrepublik China zum zweiten mal einen Gesandten in das kriegsgebeutelte Land. Der Sondergesandte Li Hui werde seine Reise in die Ukraine, nach Frankreich, Deutschland und zum Europäischen Hauptquartier nach Brüssel am Samstag antreten, gab das Außenministerium in Peking am Mittwoch bekannt.
Die Priorität sei nun, da sich der Konflikt hinziehe, den Frieden wieder herzustellen, sagte Ministeriumssprecherin Mao Ning am Mittwoch. „China ist nicht untätig gewesen, hat nicht Öl ins Feuer gegossen und hat noch weniger vom Konflikt profitiert.“ China habe nur ein Ziel: Den Konflikt zu beenden und den Weg frei für Friedensgespräche zu machen, so das Außenministerium.
Li Hui, der als Russland-Kenner gilt, war bereits vergangenes Jahr in die Ukraine gereist, um in dem Konflikt zu vermitteln, blieb aber ergebnislos. Peking hatte zudem einen Zwölf-Punkte-Plan veröffentlicht. Europäische Politiker drängen Peking dazu, mehr Einfluss auf Moskau auszuüben, um den Krieg zu beenden.
China ist zum engsten Verbündeten Russlands geworden
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist China zum engsten Verbündeten Russlands avanciert. Die Regierung unter Xi Jinping unterstützt den russischen Präsidenten mit seinem Kriegstreiben zwar nicht offen, doch hat es die Invasion nie offen verurteilt. Die russische Wirtschaft ist immer abhängiger vom Nachbarland in Fernost. Die meisten „Dual use“-Güter, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden können, gelangen über China nach Russland. (me)
