Déjà vu

Die Grünen und der Gruß des Todes

(c) Peter Kufner
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Über die zu Ende gehende grüne Hegemonie. Die Grünen wollen an die Macht, auch wenn sie nur einen geringen Teil an Stimmen erhalten.

Wenn nach der Wahl am 29. September die SPÖ und die ÖVP oder umgekehrt eine Regierungskoalition bilden wollen, werden sie dazu einen dritten Partner brauchen. Infrage dafür kommen nach jetziger Lage die Neos und die Grünen. Eine solche Dreierkoalition sei kein „Schreckgespenst“ für ihn, erzählte Werner Kogler der „Kleinen Zeitung“. Natürlich nicht. Dabei zu sein ist besser, als nicht dabei zu sein. Trotz des Bedeutungsverlusts der grünen Ideenwelt sind die Grünen in jeder Regierung weit über ihren Stand als Kleinpartei hinaus einflussreich.

Der den Freiheitlichen nahestehende Historiker Lothar Höbelt ist nie um eine geistreiche Formulierung verlegen. Eine Koalition unter Beteiligung der Grünen nennt er ­einen „Gruß des Todes“ für den jeweiligen Partner: Die ÖVP in Österreich, die SPD und noch mehr die FDP in Deutschland. Die Umfragedaten in beiden Ländern scheinen ihm recht zu geben.

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Inzwischen haben die Grünen bei der Erhaltung der Macht und ihrer schonungslosen Ausübung dieselbe Selbstverständlichkeit entwickelt, wie sie früher nur die Volksparteien ÖVP und SPÖ hatten. Die kühle Entschlossenheit, mit der Kogler die Gelegenheit ergriffen hat, Sebastian Kurz aus dem Amt zu drängen, und damit dessen politische Karriere zu beenden, ist das beste Beispiel dafür.

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