Diplomatie

Vorstoß für einen Palästinenserstaat

Pro-palästinensische Demonstration vor dem UNO-Hauptquartier in New York.
Pro-palästinensische Demonstration vor dem UNO-Hauptquartier in New York.Imago / Michael Nigro
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Spanien geht in der EU auf Partnersuche für die Anerkennung eines Staats für die Palästinenser. Auch in der UNO steht ein neuer Anlauf bevor.

Im Unterhaus in London gaben die arabischen Botschafter in Großbritannien Anfang des Jahres einen Empfang, zu dem pflichtgemäß auch Außenminister David Cameron erschien. Kurz zuvor hatte der Ex-Premier als Chefdiplomat des Königreichs ein überraschendes Comeback in der Politik gefeiert. Nun machte er auf der Terrasse über der Themse eine sensationelle Ankündigung. In einer kurzen Rede erklärte er, er arbeite zusammen mit westlichen Partnern und der UNO an der Anerkennung eines Palästinenserstaats.

Dies würde eine Zweistaaten­lösung zum „unumkehrbaren Prozess“ machen und den Palästinensern einen „politischen Horizont“ aufzeigen, sagte Cameron. „Wenn uns die letzten 30 Jahre eines ­lehren, dann eine Geschichte des Versagens.“ Ein Raunen ging daraufhin durch die Reihen, und der palästinensische Botschafter in London sprach von einer „historischen Erklärung“, einer „Cameron-Deklaration“.

„Absolut absurd“

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