Die Regierungsumbildung hat gezeigt, dass man als Frau doch Karriere in der SPÖ machen kann. Man darf sich nur nicht dem Parteichef in den Weg stellen.
Fassen wir noch einmal kurz zusammen: Doris Bures wird Nationalratspräsidentin, Sabine Oberhauser wechselt vom Parlament ins Gesundheitsministerium (anstelle von Alois Stöger, der Bures im Verkehrsministerium ablöst). Das zeigt, dass man als Frau ja doch etwas werden kann in der SPÖ. Man muss nur entweder Werner Faymann treu ergeben sein (Bures) oder aus der Gewerkschaft kommen (Oberhauser). Ideal ist die Kombination: Wer beides mitbringt, hat derzeit gute Chancen, in der österreichischen Sozialdemokratie Karriere zu machen, sogar als Frau.
Nur eines verträgt sich in der Faymann-SPÖ so gar nicht mit Aufstiegsambitionen: Widerspruch (das gilt übrigens auch für Michael Spindeleggers ÖVP, nur hält sich dort sowieso keiner daran). Sollte das noch jemand bezweifelt haben, wurde er am Freitag wohl eines Besseren belehrt. Da wurde mit vereinten Kräften verhindert, dass die Oberösterreicherin Sonja Ablinger das Nationalratsmandat der verstorbenen Barbara Prammer erhält.
Das Geschlecht war dabei irrelevant. Ablinger wäre auch nicht zum Zug gekommen, wenn sie mit Vornamen Franz hieße und also ein Mann wäre. Denn die 48-Jährige, die von 1996 bis 1999 und von 2007 bis 2013 schon Teil des SPÖ-Parlamentsklubs war, hat sich als Revoluzzerin einen Namen gemacht, als unbeugsame und unfolgsame Politikerin, die nicht bereit ist, sich dem Klubzwang zu unterwerfen, wenn sie ein ideologisches Problem mit einem Gesetz hat. So stimmte Ablinger etwa – mit den Freiheitlichen – gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Fiskalpakt. Asylpolitisch vertrat sie meist eine explizit linke Position und konterkarierte damit die Law-and-Order-Sozialdemokraten, von denen es auch in der Bundespartei nicht wenige gibt.
So etwas macht sich nicht so gut. Mündige Abgeordnete, die nicht bereit sind, jede Regierungsvorlage unhinterfragt abzunicken, haben nicht nur in der SPÖ einen schweren Stand. Und deshalb war es wenig überraschend, dass Prammers Mandat nicht an Ablinger ging, sondern an Walter Schopf, einen – genau – Gewerkschafter.
Wobei grundsätzlich beide Kandidaten gute Argumente auf ihrer Seite hatten. Schopf berief sich auf die Nationalratswahlordnung, und zwar mit Recht. Er war nämlich der Nächstgereihte auf der Liste der oberösterreichischen Landespartei. Ablinger wiederum, die nächstgereihte Frau, verwies auf die 40-prozentige Frauenquote, die im Parteistatut verankert ist. Immerhin erreichte der SPÖ-Klub schon vor Prammers Tod die eigene Vorgabe nicht. Mit Schopf fällt die Quote nun von 35 auf 33 Prozent.
Dass Josef Ostermayer, der Kanzleramtsminister und Chefexekutor des Bundeskanzlers, an der entscheidenden Sitzung des oberösterreichischen Landesparteivorstands teilnahm, verstärkte nur den Eindruck, dass die Bundespartei die Ereignisse nicht einfach abwarten wollte, um es einmal positiv zu formulieren.
Wobei man teilweise sogar nachvollziehen kann, dass Werner Faymann beim Personal mitreden will. Wer sich (weitere) Unannehmlichkeiten ersparen will, also kein Interesse an einem lebendigen Parlamentarismus hat, wird nicht auf Leute wie Sonja Ablinger setzen (sondern eher auf jemanden wie Doris Bures).
Diesen Standpunkt kann man durchaus vertreten, aber dann sollte man wenigstens dazu stehen. Erstens. Zweitens wird es dann peinlich, wenn man seinen Prinzipien untreu wird. Eine Partei, die eine Frauenquote beschließt, sich aber nicht daran hält, ist bestenfalls unglaubwürdig. Grünen-Chefin Eva Glawischnig kann sich entspannt zurücklehnen, sie braucht nur noch die Wählerinnen in Empfang zu nehmen, die sich enttäuscht von der SPÖ abgewandt haben.
Formal hat der Fall Ablinger auch einen Widerspruch zwischen Nationalratswahlordnung und SPÖ-Statut aufgedeckt. Das Gute daran ist, dass sich die Kanzlerpartei wird entscheiden müssen, wenn sie ihn auflösen will. Entweder sie sorgt für einen Frauenüberhang auf den nächsten Wahllisten, auch auf den vorderen Plätzen. Oder sie gibt einfach zu, dass Frauenpolitik für sie zwar eine nette Sache ist, die es in Sonntagsreden zu beschwören gilt. Aber eben nicht mehr.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.08.2014)
