Finanzminister Schelling verspricht der EU für 2016 ein Nulldefizit und erörtert die Gründe für das höhere Defizit 2015.
Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat der EU-Kommission am Freitag auf deren Warnung vor einer erheblichen Abweichung von den Budgetzielen 2015 geantwortet. In seinem Schreiben sagt Schelling die Einhaltung des strukturellen Nulldefizits 2016 zu und verweist der Minister zudem auf "intensive Gespräche" mit seinen Kollegen über "weitere Maßnahmen" für 2015. "Es kann keine Abweichungen mehr vom vereinbarten Budget geben", deponierte Schelling dazu vor Journalisten.
Schelling sieht das jüngste Schreiben der EU-Kommission nicht als "Rüge", sondern als "Einladung zu weiteren Gesprächen". Er will der Kommission nun die Gründe für das höhere Defizit 2015 erläutern - allen voran die eingetrübten Konjunkturprognosen: "Ich glaube, gut erklären zu können, warum das so ist."
Außerdem will Schelling darlegen, welche der 2014 bereits gesetzten Nachbesserungsmaßnahmen 2015 weitergeführt werden können. Für 2015 will Schelling sowohl einen strikten Budgetvollzug als auch - "in Vorbereitung der Steuerreform" - zusätzliche Maßnahmen überlegen. "Wir können die Zielvorgaben erreichen, wenn wir härter konsolidieren als wir das bisher überlegt haben", so Schelling.
Das von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) geforderte "Sonderinvest" für das Bundesheer wird laut Schelling frühestens in den Jahren 2017, 2018 und 2019 schlagend. Auf konkrete Zahlen wollte er sich vor Erhalt des konkreten Konzepts aber nicht festlegen. Schelling erwartet, dass das Heer keine zusätzlichen Mittel für den laufenden Betrieb brauche, für Investitionen könne es aber kreative Lösungen geben.
(APA)
