FPÖ-Chef Strache wirbt bei den Orangen, findet aber keine Gesprächspartner – obwohl Uwe Scheuch in Kärnten laut darüber nachdenkt. Eine gemeinsame Liste bei der EU-Wahl ist höchst unwahrscheinlich.
WIEN. FPÖ und BZÖ vertauschen die Rollen. Haben bisher vor allem die Orangen auf eine engere Kooperation mit den Blauen gedrängt, so ist es nun – nach der Kärnten-Wahl vom Sonntag – FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, der von einem CDU/CSU-Modell für Österreich schwärmt. Das soll heißen: In Kärnten kandidiert nur das BZÖ (wie die CSU in Bayern), in den anderen acht Bundesländern nur die FPÖ (analog zur CDU in Deutschland).
Strache betont im Gespräch mit der „Presse“, dass es ihm nicht um eine Wiedervereinigung gehe, also nicht um einen Widerruf der Trennung vom April 2005. „Die Realität ist“, so der FPÖ-Chef, „dass das BZÖ regional ein großer Faktor ist, außerhalb von Kärnten hat es aber in keinen Landtag oder den Gemeinderat von Wien den Einzug geschafft.“ Was Strache nicht extra erwähnt: Umgekehrt hat auch die FPÖ den anvisierten Einzug in den Kärntner Landtag klar verfehlt.
Heinz-Christian Strache gesteht freimütig ein, dass er derzeit auf BZÖ-Seite keine Gesprächspartner für eine derart intensive Kooperation findet. Die BZÖ-Oberen seien, nicht zuletzt durch das Kärntner Wahlergebnis, „überheblich und arrogant“. Andererseits denkt der Kärntner BZÖ-Chef Uwe Scheuch in mehreren Interviews über eine gemeinsame Zukunft der beiden Parteien nach. „Wir sind vom selben Stamm“, sagt er etwa im „Kurier“. Bundesweit will das BZÖ aber nicht in der FPÖ aufgehen.
Das CDU/CSU-Modell für das dritte Lager in Österreich ist schon wenige Monate nach der Gründung des BZÖ in der politischen Diskussion aufgetaucht. Die erste Ernüchterung für BZÖ-Gründer Jörg Haider war wohl, dass nach wochenlangen Turbulenzen alle anderen Landesparteien wieder in den Schoß der alten FPÖ zurückgekehrt sind. Dann folgten die ernüchternden Wahlergebnisse in mehreren Bundesländern. In dieser Phase saß die FPÖ auf dem hohen Ross und war für ein CDU/CSU-Modell nicht zu haben. „Damals waren die Wunden noch zu frisch“, verantwortet sich Strache.
„Nur unter dem Dach der FPÖ“
Für den FPÖ-Chef ist nur ein Zusammengehen „unter dem Dach der FPÖ“ bei allen Wahlen außerhalb Kärntens denkbar. Eine derartige Variante hätte ihm auch Haider bei dem gemeinsamen Gespräch knapp vor dessen Unfalltod signalisiert. So habe man damals auch die Gemeinsamkeiten der beiden Parteien definiert.
Bei der EU-Wahl im Juni scheint nach derzeitigem Stand eine gemeinsame Liste so gut wie ausgeschlossen. Die FPÖ hat sich auf Spitzenmann Andreas Mölzer festgelegt, beim BZÖ gelten Ewald Stadler und Ursula Haubner als Kandidaten. „Stadler würden wir nie akzeptieren“, sagt Strache und verweist damit auf den konfliktreichen Abgang des BZÖ-Abgeordneten aus der FPÖ. Mit Stadler im EU-Parlament wäre aber einer der größten Stolpersteine für Gemeinsamkeiten in Österreich beseitigt.
Ergebnisse
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2009)
