Es liege nicht an der SPÖ, dass es noch keine Einigung auf einen Sparplan gebe, betont der Verteidigungsminister.
Die Verhandlungen über die Sparpläne für das Bundesheer entwickeln sich laut SP-Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) "in einigen Bereichen mühselig". Und er betont: "An uns liegt es nicht".
Am Dienstagabend war eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Klug und VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Laut Klug hakt es weiterhin teilweise bei den zu schließenden Kasernen-Standorten und der Militärmusik. Er sei trotzdem optimistisch, dass ein Gesamtkonzept gelingen werde.
Gefragt, ob ihn die ÖVP auflaufen lasse, meinte Klug: "Auflaufen lassen oder nicht, ist für mich keine politische Kategorie." Dass man deshalb nicht weiterkommt, weil Ende November im Bund Personalvertretungswahlen anstehen, will der Minister nicht völlig ausschließen. Er könne nicht ausschließen, dass die Wahlen einen gewissen Einfluss ausüben. Von ihm aus könne man aber "sehr gerne" vor den PV-Wahlen abschließen.
Klug hatte gemeinsam mit der Präsentation seines Sparkonzepts Geld für Sonderinvestitionen gefordert. Darauf angesprochen, dass laut Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) aber vor 2017 kein frisches Geld fließen wird, sagte er, es sei wichtig, dass es die richtige Ausrüstung zum richtigen Zeitpunkt gebe. Die Black Hawk-Hubschrauber beispielsweise bräuchten bis spätestens 2018 ein Update, schon 2016 solle die Miliz besser ausgerüstet werden. Wenn es um "kreative Finanzierungslösungen" gehe, werde er sich nicht verschließen. Worum es sich dabei genau handeln könnte, sagte der Minister nicht. Er habe grundsätzlich mit Schelling außer Streit gestellt, dass eine Umsetzung des Konzepts und Sonderinvestitionen notwendig seien, an allem anderen arbeite man zur Stunde.
(APA)
