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SPD-Chef Gabriel warnt vor Teilnahme an Pegida-Demos

Pegida Demonstration auf dem Theaterplatz in Dresden Demo im Hintergrund die Semperoper Kundgebun
(c) imago/Hentschel (imago stock&people)
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"Anständige Leute laufen solchen Typen nicht hinterher", sagte Sigmar Gabriel gegenüber der "Bild am Sonntag".

Kurz vor neuen Demonstrationen der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in Deutschland hat SPD-Chef Sigmar Gabriel vor einer Teilnahme an solchen Kundgebungen gewarnt. "Nicht wenige der Organisatoren sind verurteilte Kriminelle, Neonazis und Antisemiten", sagte Gabriel gegenüber der Zeitung "Bild am Sonntag". "Anständige Leute laufen solchen Typen nicht hinterher."

Gabriel äußerte sich damit ähnlich wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Neujahrsansprache. "Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen", hatte sie im Hinblick auf die neuen Montagsdemonstrationen geäußert, zu denen die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) regelmäßig aufrufen.

Allerdings setzen Vertreter der schwarz-roten Koalition unterschiedliche Akzente im Umgang mit den Gefolgsleuten der umstrittenen Pegida-Bewegung. Gabriel nannte es "widerlich", dass bei Demonstrationen Weihnachtslieder gegen Flüchtlingsheime gesungen worden seien, in denen notleidende Menschen aus anderen Ländern Zuflucht gefunden hätten. Allerdings räumte er ein, die Politik müsse sich generell mehr und anders mit der wachsenden Zahl der Menschen beschäftigen, die das Gefühl hätten, Politik und Medien griffen ihre Belange und Interessen nicht mehr oder nicht genügend auf.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer forderte im "Deutschlandfunk", man müsse bei Pegida unterscheiden. Es gebe die "teilweise zwielichtigen Organisatoren" und die "rechtsextremen oder rechtsradikalen Dumpfbacken und Hooligans" im Umfeld, und dann gebe es andererseits "normale Bürger", die mitmarschierten und ihre Sorgen ausdrückten. Kritik an diesen Demonstrationen hält er für fehl am Platze. "Ich halte nichts davon, pauschal die Menschen, die da mitmarschieren, zu verurteilen", sagte Scheuer. Im Widerspruch zu Merkel sehe er sich nicht.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte in der "Welt am Sonntag", die Drahtzieher von Pegida politisch zu bekämpfen. Die Aktivisten der Bewegung zündelten gegen Einwanderer und Flüchtlinge. Mit den Mitläufern müsse man aber reden. Grünen-Chef Cem Özdemir lehnte hingegen einen Dialog mit den Pegida-Anhängern ab. Er warf der Union vor, in der Frage von Flüchtlingen und Zuwanderern immer wieder zu versuchen, "rechts zu blinken". Er halte das nicht für die richtige Strategie, um Pegida und die euro-kritische Alternative für Deutschland (AfD) klein zu halten. Heftige Kritik am Umgang mit Pegida kam auch von den Linken. Deren Chefin Katja Kipping warf der CSU vor, eine Art parlamentarischer Arm dieser Bewegung zu sein.

(APA/Reuters)