Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Regierung wirft den Internet-Turbo an

Netzausbau - Internet
APA/dpa
  • Drucken

Die erste Tranche aus der Breitbandmilliarde von 300 Millionen Euro wird heuer ausgezahlt, die Bewerbungsfrist startet im Mai. Bis 2020 soll ganz Österreich mit ultraschnellem Internet versorgt sein.

Zuerst wurde innerhalb der Regierung heftig gefeilscht, dann wurde – auch schon unter Ex-Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) – intensiv geplant. Jetzt kann ihr Nachfolger Alois Stöger endlich das Füllhorn öffnen: Die erste Tranche der Breitbandmilliarde in Höhe von 300 Mio. Euro wird ab Mai ausgeschrieben und soll, wie Stöger am Dienstagabend betonte, bis Jahresende vergeben sein. Budgetwirksam wird das Geld daher erst 2016.

Dass er auf dem Geld, das aus dem Erlös der in Summe zwei Milliarden Euro schweren Auktion der Handyfrequenzen stammt, sitzen bleibt, glaubt der Minister nicht: „Das Interesse, nicht nur von Telekom- und Kabelnetzfirmen, sondern auch Gemeinden, ist massiv.“ Die restlichen vier Tranchen fließen bis 2019, wobei die Details dafür noch nicht feststehen. „Wir wollen aus den Erfahrungen lernen und das Programm gegebenfalls anpassen“, sagte Stöger.

Aufrüstung ländlicher Regionen

Das Ziel der Regierung ist im „Masterplan Breitbandförderung“ festgehalten: Bis 2020 soll Österreich mit „ultraschnellem“ Internet (100 Megabit pro Sekunde) versorgt werden, wobei es vor allem um die Aufrüstung bisher benachteiligter Gebiete geht. Derzeit verfügen schon 48,2 Prozent der Haushalte über so schnelles Internet.  Ganz „weiße Flecken“ (ohne Versorgung) gibt es nicht mehr. Aber Stöger geht es darum, dass vor allem ländliche Regionen besser versorgt werden. Denn „Breitband bedeutet nicht nur schnell surfen zu können, es erhöht die Chancen auf Bildung, Arbeit und fördert das soziale Leben“, sagte der Minister.

Die digitale Offensive sieht prinzipiell vier Stoßrichtungen vor, wobei Österreich in 35 Regionen aufgeteilt wurde: der Flächenausbau, vor allem eben in ländlichen Regionen, und die Modernisierung bestehender Netze bzw. Basisstationen (je 100 Mio. Euro). Der Schwerpunkt liegt auf Glasfaser. Weitere 85 Mio. Euro sind für die „Maulwurfprämie“ reserviert, mit der Leerverrohrungen untertützt werden. Dabei geht es vor allem darum, Doopelgleisigkeiten zu vermeiden. Und nicht zuletzt sollen 15 Mio. Euro in neue Technologien (mit Schwerpunkt IKT-Dienste und -Anwendungen) gehen. Weil maximal 50 Prozent gefördert werden, geht Stöger von zumindest einer Verdoppelung der Investitionssummen aus.

Keine Technologie bevorzugt

Zum Zug kommen kann jeder Interessent – die großen Telekomanbieter ebenso wie Kabelnetzbetreiber, Länder und Gemeinden. Wichtig ist Stöger, dass der Breitband-Ausbau technologieneutral erfolgt, also ohne Bevorzugung des Mobilfunks. Die drei Anbieter Telekom Austria, Hutchison („3“) und T-Mobile, die für die Frequenzen zwei Mrd. Euro auf den Tisch gelegt haben, sehen sich naturgemäß in der ersten Startreihe.
Wie Alfred Ruzicka und Herbert Kasser vom Infrastrukturministerium ausführten, komme nur derjenige in den Genuss von Geldern, der die – mit der EU abgestimmten – strengen Förderkriterien erfülle. Im Vordergrund stünden eben die Versorgung bisher vernachlässigter Regionen und Nachhaltigkeit. Ausgeschlossen werde niemand, auch Ballungsräume wie Wien könnten sich bewerben, wenn sie eine Unterversorgung in einem Teil ihrer Region feststellten. Etwaigen Begehrlichkeiten von Bürgermeistern und Landeshauptleuten, über die Breitbandmilliarde indirekt auch andere Kommunalinvestitionen abzugelten, erteilte Stöger eine klare Abfuhr.