Die Freiwilligenmiliz war eines der Projekte, die Ex-Minister Darabos zur Erprobung eines Berufsheeres initiierte.
Ganz überraschend kam es nicht: Das Bundesheer-Pilotprojekt „Freiwilligenmiliz“ laufe mit Ende des heurigen Jahres aus, verkündete Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Mittwoch beim Rechnungshofausschuss des Nationalrates.
In einem im Februar veröffentlichten und nun debattierten Bericht hatte der Rechnungshof das Pilotprojekt heftig kritisiert. Moniert wurde, dass die gesetzlichen Grundlagen für die Durchführung des Projektes unzureichend waren und die Werbemaßnahmen 2012 mehr als 50 Prozent der Gesamtausgaben ausmachten. Das Pilotprojekt war eines von dreien, die 2011 unter Minister Darabos (SPÖ) zur Erprobung eines Berufsheeres initiiert wurden: Für eine Jahresprämie von 5000 Euro sollten sich Soldaten bereit erklären, zwei Wochen für Übungen und Einsätze zur Verfügung zu stehen. Laut Rechnungshof waren die Personalausgaben für einen Milizsoldaten der Freiwilligenmiliz rund 17 Mal höher als für einen Soldaten einer „Milizkompanie alt“. Die Gesamtkosten bezifferte der Rechnungshof mit 4,4 Mio. Euro, Klug dagegen mit drei Mio. Er gab aber zu, dass mit dem Projekt nicht die volle Einsatzbereitschaft der beiden geplanten Kompanien erreicht wurde.
SIVBEG soll bleiben
Klug kündigte weiters eine Dienstrechtsreform für Soldaten noch für dieses Jahr an. Er sehe – genauso wie die Abgeordneten – „Veränderungsbedarf“. Widerspruch leistete er jedoch, was die Kritik an der SIVBEG, der Immobilienverwertungsgesellschaft des Heeres betraf: Klug sprach sich für die Beibehaltung der SIVBEG aus, während der Rechnungshofpräsident die Übertragung ihrer Aufgaben an die Bundesimmobiliengesellschaft empfahl.
Pilotprojekt Freiwilligenmiliz
Es war eines von drei Versuchsprojekten, die 2011 unter dem damaligen SP-Minister Norbert Darabos zur Erprobung eines Berufsheeres initiiert wurden. Für den Pilotversuch wurden in Salzburg und Niederösterreich auf die Dauer von drei Jahren zwei Milizpionierkompanien eingerichtet. Das Projekt baut maßgeblich auf der Zahlung einer Prämie von 5000 Euro pro Jahr als Fixbestandteil auf.
(Red.)
