Verteidigungsminister Klug will das Milizsystem umbauen: Jene, die nur im Nebenjob beim Heer sind, sollen sich um den Objektschutz kümmern. Dafür bekommen sie mehr Geld – und einen neuen Milizbeauftragten.
Wien. Eineinhalb Jahre lang war der Posten unbesetzt. Jetzt hat das Heer wieder einen Milizbeauftragten: Erwin Hameseder soll sich in Zukunft um die Anliegen jener Soldaten kümmern, die sich abseits ihres Brotberufs beim Heer engagieren. Für den Brigadier selbst ist es auch eine Nebenfunktion: Der bekennende Wehrpflicht-Fan ist unter anderem Obmann der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien (und außerdem ÖVP-Mitglied).
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) stellte Hameseder am Donnerstag offiziell vor. Bei dieser Gelegenheit lieferte er auch Details zur geplanten Umstrukturierung der Miliz: Die Regierung hatte sich im Rahmen des Sparpakets im Vorjahr geeinigt, diesen Bereich der Truppe zu reformieren.
► Milizsoldaten bekommen in Zukunft eine neue Funktion: Sie werden hauptsächlich mit dem Schutz kritischer Infrastruktur betraut. Und zwar vor allem regional. Soll heißen: Jede Kompanie bekommt ein Objekt in ihrem Bundesland, für das sie im Fall eines Einsatzes zuständig ist. Das kann ein Flughafen sein, aber auch ein Krankenhaus. Bisher hatten Milizsoldaten keine einheitliche Aufgabe. Sie ergänzten vielmehr einzelne Verbände.
► Um den Nebenberuf Soldat attraktiver zu gestalten, soll es mehr Geld geben. Milizunteroffiziersanwärter bekommen 600 Euro für die freiwillige Meldung (bisher 590 Euro). Außerdem gibt es eine Erfolgsprämie von rund 1100 Euro, wenn die Ausbildung innerhalb eines Jahres abgeschlossen wird (bisher 554 Euro). Gute Nachrichten gibt es auch für Milizoffiziere: Sie gehen derzeit noch leer aus. Bald sollen auch sie die Einstiegsprämie erhalten. Schaffen sie die Ausbildung in 3,5 Jahren, winken 1930 Euro. Insgesamt will das Heer 1,5 Mio. in Prämien investieren.
► Die Soldaten sollen außerdem eine modernere Ausrüstung bekommen – wie etwa einen neuen Kampfanzug und Nachtsichtbrillen. Insgesamt machen diese Investitionen bis zum Jahr 2019 rund 29 Millionen Euro aus.
► Klug will außerdem mehr Personal im Milizbereich: Bis 2018 sollen 5000 zusätzliche Soldaten angeworben werden und zwölf Jägerkompanien entstehen. Zu einem späteren Zeitpunkt kommen im Idealfall 4000 und damit 28 Kompanien hinzu. Bisher haben viele, die theoretisch Milizsoldaten sind, nicht geübt. Das Ergebnis war eine Miliz-Truppe, die vielfach aus Karteileichen bestand.
Pilotprojekt läuft aus
Einen Anlauf, das Milizsystem zu reformieren, nahm schon Klugs Vorgänger und Parteikollege, Norbert Darabos: Er startete im Zuge der Berufsheerdebatte das Pilotprojekt Freiwilligenmiliz, das in diesem Jahr ausläuft. Den Interessierten winkten immerhin Jahresprämien von 5000 Euro. Dennoch gab es zeitweise Probleme, genug Milizsoldaten dafür zu finden. Der Rechnungshof kritisierte außerdem die hohen Kosten – vor allem für die Werbemaßnahmen.
Warum sich also in Zukunft genug Soldaten finden sollten? Laut Klug ist der finanzielle Anreiz zwar wichtig – aber nicht nur. Die neue Hauptaufgabe der Miliz, also der Objektschutz, sei „realitätsnahe und identitätsstiftend“. Und soll auch neue Interessierte für den Bereich anlocken. (ib)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.04.2015)
