Minister Mitterlehner findet, die ÖH solle über ihre Ausrichtung nachdenken. Die FPÖ fordert die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft.
Mit Gratulationen für ihre jeweiligen studentischen Ableger, aber auch mit kritischen Tönen zur sehr niedrigen Wahlbeteiligung haben sich am Freitag Vertreter von Bundesparteien anlässlich der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) zu Wort gemeldet. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sieht die ÖH-Fraktionen in der Pflicht, sich eindringlich mit der Beteiligung auseinanderzusetzen.
Die Wahlbeteiligung liegt bei 25,9 Prozent - die zweitschlechteste bei einer ÖH-Wahl bisher. Die niedrige Beteiligung könnte laut Mitterlehner an der inhaltlichen Ausrichtung der ÖH und des Wahlkampfes liegen. "Mit der Direkt- und Briefwahl ist der Wahlmodus zeitgemäß und der richtige Weg. Die Hochschülerschaft muss sich vielmehr überlegen, ob der geringe Mobilisierungsgrad nicht am bisherigen Fokus der ÖH liegt", hieß es.
"Sehr bedauerlich, ein Auftrag"
Auch die Wissenschaftssprecherin der SPÖ, Andrea Kuntzl, bezeichnete die geringe Beteiligung als "sehr bedauerlich und Handlungsauftrag für die gesamte ÖH". Besonders an den erstmals an der ÖH-Wahl beteiligten Fachhochschulen und den zum ersten Mal seit 2003 wieder beteiligten Pädagogischen Hochschulen und Privatunis bräuchte es laut Kuntzl große Anstrengungen, um die Wahlbeteiligung zu steigern.
FPÖ-Wissenschaftssprecher Andreas Karlsböck übte scharfe Kritik an der ÖH. Er wertet die Wahlbeteiligung in einer Aussendung als Indiz dafür, dass "mehr als drei von vier Studierenden das Vertrauen in ihre Standesvertretung verloren haben". Die extrem niedrigen Wählerzahlen an manchen Hochschulen hätten zu "teilweise absurden Ergebnissen" geführt. Die Wahlbeteiligung an der Donau-Universität Krems, dort gingen lediglich 0,54 Prozent der Berechtigten zur Wahl, habe "endgültig die Grenze zum Makabren überschritten", so Karlsböck, der erneut die Abschaffung der ÖH-Zwangsmitgliedschaft forderte.
Uneingeschränkte Freude herrschte bei den Grünen, die Beteiligung wurde von ihnen nicht thematisiert: "Ich freue mich sehr darüber, dass die GRAS wieder eine zentrale Rolle in der ÖH-Bundesvertretung spielen wird. Die Studierenden haben erneut bestätigt, dass sie eine linke ÖH-Exekutive wollen", so Wissenschaftssprecherin Sigrid Maurer.
(APA)
