In den Kasernen in Vomp, Tamsweg, Horn und Bleiburg könnten ab Juni mehrere hundert Asylwerber untergebracht werden. Die Bürgermeister lehnen das aber ab.
Die Prüfung jener Kasernen, die als Flüchtlingsunterkünfte dienen sollen, hat alle vier vom Verteidigungsministerium angebotenen Standorte als "geeignet" eingestuft. In den Kasernen in Vomp, Tamsweg, Horn und Bleiburg könnten ab Juni mehrere hundert Asylwerber untergebracht werden.
Bei einer gemeinsamen Begehung der Standorte durch Innen- und Verteidigungsministerium in den vergangenen zwei Wochen wurden die notwendigen Adaptierungsmaßnahmen erhoben. In der Kaserne in Vomp in Tirol hätten demnach 120 Asylwerber Platz. Der militärischer Dienstbetrieb würde weitgehend eingestellt und verlegt werden. In Tamsweg in Salzburg wäre ein Objekt der Kaserne für 150 Asylwerber zu räumen, Soldaten (darunter auch Rekruten), die das Gebäude derzeit nutzen, würden verlegt werden. Zudem müsste eine eigene Zufahrt sowie eine Abtrennung zum Rest der Kaserne errichtet werden.
In der Radetzkykaserne in Horn (Niederösterreich), wo bis zu 400 Flüchtlinge Platz finden könnten, müssten ebenfalls die Soldaten verlegt und eine Abtrennung zum Rest der Kaserne errichtet werden. Auch in Bleiburg (Kärnten) müsste eine räumliche Abtrennung für die rund 100 Asyl-Unterkünfte geschaffen werden.
Innenministerium: Länder sollen übernehmen
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) bekräftigte am Montag einmal mehr seine Bereitschaft, Unterkünfte für Asylwerber bereitzustellen: "Unser Angebot liegt auf dem Tisch. Wenn wir eine positive Rückmeldung aus dem Innenministerium bekommen, sind wir jederzeit bereit, mit den nötigen Vorbereitungen zu beginnen. Die Zeltlager müssen so rasch wie möglich verschwinden. Das ist unser gemeinsames Ziel." Auch die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise liege beim Innenministerium, betonte man im Verteidigungsressort.
Das Innenministerium wiederum spielt den Ball an die Länder weiter. Die Bundesländer, vor allem jene, die bei der Bereitstellung von Quartieren säumig sind, sollen die Betreuung von Asylwerben in den dafür vorgesehenen Kasernen übernehmen. Das Ministerium will die Kasernen nämlich nicht als Bundesbetreuungseinrichtungen betreiben. Der Bund betreue jetzt schon 1500 Personen, die eigentlich gemäß Vereinbarung von den Ländern versorgt werden müssten; und diese Zahl steige.
Ob die Länder dieser Aufforderung nachkommen werden, ist fraglich, denn die betroffenen Bürgermeister sind gegen eine Öffnung der Kasernen für Flüchtlinge. Der Sprecher von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) betonte am Montag, dass Niederösterreich seine Quote bereits übererfülle. Mit den Kasernen-Standorten Vomp (Tirol), Tamsweg (Salzburg) und Bleiburg (Kärnten) - hätten auch "andere Bundesländer die Chance, ihre Quote zu erfüllen".
Quotenerfüllung
Die meisten der neun Bundesländer sind bei der Bereitstellung von Flüchtlingsquartieren säumig. Laut den Zahlen des Innenministeriums müsste das Burgenland noch 72 Plätze bereitstellen, in Kärnten fehlen 220, in Oberösterreich 209, in Salzburg 127, in Tirol 193 und in Vorarlberg 224.
Am Anstieg der Asylanträge hat sich aber nichts geändert. Im Mai waren es 6240 Neuanträge und damit um 250 Prozent mehr gegenüber Mai 2014. Von Jänner bis Mai 2015 wurden 20.620 Asylanträge gestellt, ein Plus von 183 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
(APA)
