Der UN-Sonderbeauftragte soll drei Arbeitsgruppen bilden und Ziele definieren, die die Außenministerrunde am Samstag absegnet.
Wien. Für den UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura beginnt die Syrien-Konferenz in Wien schon einen Tag früher. Er wird am heutigen Freitagvormittag im Hotel Imperial drei Arbeitsgruppen formieren, die einen Friedensprozess in Syrien in die Gänge bringen sollen. Dabei wird erstmals auch Österreich vertreten sein: Der Generalsekretär des Außenamts, Michael Linhart, soll Mitglied der Arbeitsgruppe sein, die den Schutz und die Versorgung der syrischen Zivilbevölkerung verbessern soll.
Ein zweiter Kreis soll herausfinden, welche Oppositions- und Rebellengruppen in Verhandlungen eingebunden werden können. Ein dritter widmet sich der Frage, welche Gruppierungen als Terrororganisation einzustufen sind. Entsandt werden in die Arbeitsgruppen hohe Beamte. An Bord sind diesmal auch Vertreter Australiens und Japans.
Die große Runde der Außenminister soll dann de Misturas Vorhaben absegnen. Dem Italoschweden schwebt angeblich vor, ein humanitäres Signal für das syrische Volk zu setzen. Die „Syrien-Kontaktgruppe“ kommt am Samstag um 9.30 Uhr im Imperial zusammen, und zwar in derselben Zusammensetzung wie beim letzten Mal. Eingeladen sind wieder die Chefdiplomaten der USA, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas, Deutschlands, Italiens, Ägyptens, Saudiarabiens, des Iran, des Irak, Jordaniens, des Libanon, des Oman, der Türkei, der Vereinigten Arabischen Emirate sowie die EU-Außenbeauftragte Mogherini und UN-Sondergesandter de Mistura. Pläne, auch den australischen Außenminister hereinzuholen, haben die Amerikaner wieder fallen gelassen.
Gastgeber John Kerry und sein russischer Amtskollege, Sergej Lawrow, werden bereits heute in Wien erwartet. Vermutlich werden sie Vorgespräche mit de Mistura führen. Ihn hat die große Außenministerrunde vor zwei Wochen beauftragt, Waffenstillstände sowie Verhandlungen zwischen Syriens Opposition und Assads Regime zu arrangieren. Bisher hat de Mistura getrennte Gespräche mit den Konfliktparteien geführt. Wenn er sie zusammenbringt, dann wahrscheinlich in Genf. Vor allem Saudiarabien lehnt Verhandlungen mit Assad ab.
Ebenfalls schon heute wird der Außenminister des Oman in Wien sein. Das kleine Sultanat spielt eine besondere Vermittlerrolle als Brücke zwischen Saudiarabien und dem Iran, der Assads Regime stützt. Derzeit gilt es, die regionalen Erzfeinde überhaupt am Verhandlungstisch zu halten. (cu)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.11.2015)
