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US-Richter setzt VW im Abgasskandal Ultimatum

Logo of German carmaker Volkswagen is seen on a wheel at a showroom of AMAG in Duebendorf
REUTERS
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Bis zum 24. März müssen die US-Umweltbehörde und der deutsche Autobauer mitteilen, ob sie sich auf einen Weg zur Reparatur der manipulierten Dieselautos geeinigt haben.

Volkswagen macht nach eigenen Angaben Fortschritte in seinen Verhandlungen mit den US-Behörden zur Aufarbeitung des Abgasskandals. Bezirksrichter Charles Breyer setzte Volkswagen und der US-Umweltbehörde EPA eine Frist bis zum 24. März. Bis dann müssen sie mitteilen, ob sie sich auf einen Weg zur Reparatur der manipulierten Dieselautos geeinigt haben. Breyer mahnte zur Eile, schließlich habe VW die Abgasmanipulationen bereits vor knapp sechs Monaten zugegeben. VW-Anwalt Robert Giuffra sagte bei einer Gerichtsanhörung am Donnerstag in San Francisco, dass VW in rund einem Monat möglicherweise mehr sagen könne. Zu Details wollte er sich nicht äußern. Das US-Justizministerium habe VW gebeten, sich nicht zu den laufenden Gesprächen zu äußern.

Das Ministerium hatte VW wegen Verstößen gegen Umweltgesetze auf bis zu 46 Milliarden Dollar (41,89 Mrd. Euro) verklagt.

Mehrere Arbeitsgruppen eingesetzt

"Wir sind entschlossen, diese Angelegenheiten sobald wie möglich beizulegen", sagte Giuffra. Bei den Gesprächen beschäftigten sich mehrere Arbeitsgruppen mit Themen wie der Entschädigung von Autobesitzern oder dem Ausgleich für Umweltschäden, die durch die Abgasmanipulationen verursacht wurden. VW habe dem US-Justizministerium und den US-Umweltbehörden schriftlich Präsentationen vorgelegt.

Der Bezirksrichter hatte den früheren FBI-Chef Robert S. Mueller beauftragt, in den Rechtsstreitigkeiten rund um den Abgasskandal in den USA als Schlichter zu vermitteln. Der Richter forderte, dass sich hochrangige VW-Manager mit Mueller treffen.

Volkswagen hat den amerikanische Anwalt Kenneth Feinberg beauftragt, für US-Autobesitzer einen Entschädigungsfonds einzurichten. Solange es keine Einigung zwischen VW und der EPA gebe, könne Feinberg nicht vorankommen, sagte Breyer.

Abgasskandal

VW hatte zugegeben, millionenfach Stickoxid-Werte mit einer illegalen Software geschönt zu haben. In den USA sind rund 600.000 Fahrzeuge von dem Skandal betroffen. Wie diese repariert werden sollen ist weiterhin unklar. In Europa hat der Rückruf dagegen schon begonnen.

(APA/Reuters)