Die Sozialdemokratie sei derzeit nicht mehrheitsfähig, kritisiert der Linzer SP-Bürgermeister Klaus Luger nach dem Debakel bei der Hofburg-Wahl.
Kritik an der eigenen Partei übt der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger nach dem schlechten Abschneiden des roten Kandidaten Rudolf Hundstorfer bei der Bundespräsidentschaftswahl: "Das ist unbestritten eine verheerende Niederlage für die Sozialdemokratie, sie ist in Österreich weit davon entfernt, mehrheitsfähig zu sein", sagte er am Montag. Mit "kleinen, kosmetischen Reformen" könne die Glaubwürdigkeit nicht zurückgewonnen werden.
Die SPÖ trete schon zu lange auf der Stelle, verfange sich zu sehr in allfälligen Forderungen ihrer verschiedenen Lager, kritisierte Luger. Wozu dieses Dilemma führe, zeige gerade die SPÖ Oberösterreich, die bei beiden Landtagswahlen 2009 und 2015 herbe Verluste eingefahren hat. Statt politische Entscheidungen zu treffen, werde diskutiert. Luger war es dann auch, der mit dem Zurücklegen seiner Funktionen in der Landespartei den Rücktritt von Parteichef Reinhold Entholzer Ende Jänner erwirkte.
"Strategische Erneuerung" nötig
Ob bei der von ihm geforderten kompletten Neugestaltung der Partei auch ein Austausch des Bundesparteichefs Werner Faymann inbegriffen sei? Es gehe erst um eine "strategische Erneuerung", an deren Ende auch neue Namen stehen können. Allerdings heizte Luger indirekt bei der Personaldebatte doch ein, wenn er festhält, dass "jene Partei, die den Kanzler stellt, bei der Präsidentenwahl nur den fünften Platz erreicht" habe.
Was eine Empfehlung für die Stichwahl angeht, hält es Luger wie sein Landeschef Johann Kalliauer, dass die SPÖ Oberösterreich keine abgeben werde. Ihre persönliche Kandidatenpräferenz verheimlichen beide jedoch nicht. Direkt darauf angesprochen nannte Kalliauer den Namen Alexander Van der Bellen, Luger betonte: "Ich weiß, was ich zu tun habe, ich stehe für eine offene Gesellschaft, die nicht spaltet".
(APA)
