Kern und Mitterlehner seien "Chancenzwillinge", sagte der WKÖ-Präsident. Für die Riesenbaustelle brauche es eine Arbeitsgemeinschaft.
„Wir sind abgesandelt, jetzt müssen wir wieder aufsandeln", so hatte Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl Anfang der Woche den neuen Regierungschef Christian Kern begrüßt. Er erwarte sich „eine Schubumkehr vom Abstieg zum Wiederaufstieg“. Nach der erfolgten Regierungsumbildung ist Leitl geradezu fröhlich und optimistisch gestimmt. "Jetzt bin ich ehrlich gesagt erleichtert - die Regierung wechselt von Faymann zu Kern und ich vom Frust zur Lust", sagte er am Donnerstag im Klub der Wirtschaftspublizisten.
Bisher habe es in der Regierung "an Managementkompetenz gemangelt". Die Regierenden müssten Ziele definieren, Strategien entwickeln, Maßnahmen setzen, Erfolgskontrollen durchführen und dabei einen definierten zeitlichen Rahmen einhalten. "Genau diese Systematik hat der Politik gefehlt." Die Problemlösungen seien nicht in ausreichendem Umfang gekommen. "Ich habe niemandem guten Willen abgesprochen", so Leitl. Viele Absichtserklärungen blieben in der Umsetzungsphase hängen.
"Zu Erfolg oder zum Untergang bestimmt"
Österreich ist dem Kammerchef zufolge "eine Riesenbaustelle". "Wir brauchen für diese Baustelle eine Arbeitsgemeinschaft - Regierung plus Parlament, und da meine ich auch die Opposition und die Sozialpartner, sie alle haben gemeinsam etwas zu bewerkstelligen, damit wir von der Hoffnung zur Wirklichkeit kommen", so Leitl.
Neo-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bezeichnete Leitl als "Chancenzwillinge" für Österreich, für die Zukunft des Standortes. "Sie sind miteinander zum Erfolg oder zum Untergang bestimmt." Der Ex-ÖBB-Chef und der Wirtschaftsminister sollen das Land gemeinsam mit der restlichen Regierung "vom Abstellgleis auf die Hochgeschwindigkeitsstrecke" bringen.
Besseres Investitionsklima erwartet
Leitl erhofft sich von der neuen Regierung auch neuen Schwung am Arbeitsmarkt. "Wir haben steigende Arbeitslosigkeit - letzten Winter sind wir an der 500.000er-Marke vorbeigeschrammt, daher brauchen wir einen 'Pakt für Arbeit'", sagte er. Ein besseres Investitionsklima soll zusätzliche Stellen schaffen. Der Kammerchef vermisst entsprechende Anreize. Allein in den vergangenen vier Jahren sei die Investitionsquote der Republik Österreich von zehn auf fünf Prozent halbiert worden.
"Vier von zehn österreichischen Unternehmen machen keinen Gewinn, die meisten von ihnen machen einen Verlust", berichtete der Kammerchef unter Verweis auf eine Studie der KMU Forschung Austria. "Die neue Regierung muss sich am Riemen reißen - wollen wir Investitionen oder nicht", so Leitl. Sich Investitionen nur zu wünschen, sei zu wenig.
Notwendig wären auch ein zügiger Ausbau der Breitbandtechnologie, Verfahrensbeschleunigungen und mehr Wohnbau. Die Zweckbindung der Wohnbaufördergelder müsse wieder eingeführt werden.
(APA)
