Der Bundeskanzler nimmt zu der Debatte um die Maximalzahl an Asylwerbern in Österreich Stellung - und sieht "Äpfel mit Birnen vermischt".
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sieht in der jüngst wieder aufgeflammten Diskussion um Obergrenzen für Flüchtlinge „Äpfel mit Birnen vermischt". Man müsse zwischen Menschen, die nach Österreich gekommen sind und jenen, die das Recht auf einen Asylantrag haben, unterscheiden, sagte er am Mittwoch im ORF in der „ZiB". Dabei handle es sich um eine „deutlich kleinere Zahl".
Die Causa im Detail: Nach der Regierungssitzung hatte Kern am Dienstag davon gesprochen, dass die lange umstrittene Obergrenze für 37.500 Asylberechtigte in diesem Jahr in Österreich gelten solle. Eine Formulierung, die insbesondere beim Koalitionspartner ÖVP für heftige Kritik – auch eine Rücktrittsaugforderung war zu hören – sorgte. Denn, so die Argumentation, das habe so geklungen, als würde Kern damit anerkannte Flüchtlinge meinen und nicht Asylwerber.
Wörtlich hatte Kern gesagt: „Im Asylgesetz ist ein Richtwert festgehalten, der 37.500 Asylberechtigte hier formuliert. Diese Zahl liegt meinem Verständnis nach derzeit bei rund 11.000. Das sind die Zahlen des Innenministeriums.“ Nach zahlreichen schwarzen Wortmeldungen hieß es schließlich aus dem Büro des Bundeskanzlers: Der SPÖ-Bundesparteichef habe sich versprochen.
Kern will sich auf "Zahleninterpretationen nicht einlassen"
Kern selbst nahm schließlich am Mittwochabend auch gegenüber der „ZiB 2“ Stellung. „Zahleninterpretationen, darauf möchte ich mir gar nicht einlassen“, hielt er da fest. Denn: „Das Innenministerium wird die Zahlen morgen transparent vorlegen“, verwies er auf eine für den Donnerstag angekündigte Pressekonferenz von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP).
Generell zeigte sich Kern im ORF der Debatte überdrüssig. „Mich interessiert diese Zahlendiskussion im Grunde genommen nicht besonders“, sagte er auch in der „ZiB“. In Wahrheit gehe es um die Integration jener Menschen, die nach Österreich gekommen sind: „Wie sorgen wir dafür, dass sie eine Beschäftigung bekommen und nicht in Parks herumlungern.“
>>> Kern in der "ZiB 2" der ORF
(Red.)
