Ein Jahr nach dem Georgien-Krieg zeigt sich die schwedische Ratspräsidentschaft besorgt über erneuten Provokationen zwischen Russland und Georgien.
Die Europäische Union hat besorgt auf die jüngsten Spannungen zwischen Georgien und der von Russland unterstützten abtrünnigen Region Südossetien reagiert. Die EU beobachte mit Sorge, dass sich beide Parteien gegenseitig Angriffe mit Mörsergeschützen und andere Provokationen vorhielten, erklärte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft. Allerdings habe die EU-Beobachtermission in Georgien keine Beweise gefunden, dass es an der international nicht anerkannten Grenze zu Südossetien tatsächlich zu Mörserbeschuss von der einen oder anderen Seite gekommen sei.
"Die EU drängt alle Beteiligten, auf Äußerungen oder Aktionen zu verzichten, die in dieser besonders sensiblen Zeit zu verschärften Spannungen führen könnten", mahnte die EU-Ratspräsidentschaft am Montagabend mit Blick auf den bevorstehenden ersten Jahrestag des Georgien-Kriegs. Georgische Streitkräfte hatten am 7. August 2008 eine Offensive in Südossetien gestartet, um die Kontrolle über die von Russland unterstützte abtrünnige Region zurückzugewinnen. Moskau griff am 8. August mit tausenden Soldaten ein und schlug die Georgier zurück. Später anerkannte Russland die Unabhängigkeit Südossetien sowie der ebenso abtrünnigen georgischen Region Abchasien.
Nur noch die EU stellt noch Beobachter in Georgien, nachdem Russland Vetos gegen die Verlängerung von Missionen der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und der UNO eingelegt hat. Moskau hat Tausende Soldaten in Südossetien stationiert. Tiflis unter dem westlich-orientierten, intern umstrittenen Präsidenten Michail Saakaschwili hat die USA um Waffenlieferungen gebeten, um sich vor einem möglichen neuen Einmarsch Russlands zu schützen.
(Ag.)
