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Ein heißer politischer Sommer in Deutschland

Die Politiker haben angesichts der „Tage des Schreckens“ Ruhe und Vernunft bewahrt. Doch es rumort, und von Angela Merkel ist voller Einsatz gefordert.

Auf dem Programm stand „Parsifal“, doch die Umstände beim Auftakt der Festspielsaison auf dem Grünen Hügel in Bayreuth – dem Höhepunkt des deutschen Kultursommers – dämpften die Lust nach einer blutvollen Mammut-Oper aus dem Hause Wagner. Die Veranstalter hatten den roten Teppich im Fundus gelassen, auf dem sonst eingefleischte Wagnerianer wie die Gottschalks und die Stoibers neben Angela Merkel und ihrem Mann, Joachim Sauer, zur Premiere einherschreiten.

Die Kanzlerin war am Montag die große Abwesende in Bayreuth, und die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen deuteten auf die „Tage des Schreckens“ in Bayern hin, wie es Ministerpräsident Horst Seehofer formuliert hatte. Innerhalb nur einer Woche hatten sich, zuweilen nur ein paar Dutzend Kilometer von Richard Wagners Weihestätte in Franken entfernt, in Würzburg, München und Ansbach gleich drei Gewalttaten ereignet, die den bayerischen – und mithin – den deutschen Gemütszustand ins Wanken gebracht haben. Weder Angela Merkel noch Horst Seehofer, ihrem Parteifreund und großen Gegenspieler in der Flüchtlingspolitik, war nach einer Wagner'schen Opernorgie zumute. Vielmehr war die Politik mit der Aufarbeitung der Serie an Attentaten und Amokläufen und mit der Beruhigung der zutiefst verunsicherten Bevölkerung beschäftigt, die in München in Panik und zum Teil auch in Hysterie verfallen war.

Die Köpfe der etablierten Parteien bewahrten bisher eine erstaunliche Besonnenheit, sie erstickten jeden Generalverdacht gegen Flüchtlinge im Keim. Selbst die Scharfmacher der CSU legten sich bis dato eine staatsmännische Zurückhaltung auf. Sie regten nur eine Debatte über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren an, die anderswo in Europa Unverständnis bis Ungläubigkeit weckt. Wäre nicht der Sonderfall der deutschen Geschichte, die Diskussion wäre nicht der Rede wert. In Frankreich oder Großbritannien steht das Militär im Terrorfall natürlich Gewehr bei Fuß.

Dies wird – und dazu bedarf es keiner prophetischen Gabe – allerdings nicht lang so ruhig und besonnen bleiben. Denn der heiße politische Sommer in Deutschland hat ja gerade erst begonnen, und die ersten Hitzköpfe vom linken und rechten Rand des politischen Spektrums haben sich schon zu Wort gemeldet, um im anlaufenden Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin die Stimmung zu schüren. Ausgerechnet Sahra Wagenknecht, die prononciert linke Kapitalismuskritikerin, und Frauke Petrys rechte Haudegen von der Alternative für Deutschland (AfD) fielen über die Kanzlerin her. In den sozialen Medien geifern jetzt erst recht viele über die „Willkommenskultur“ und Merkels Credo „Wir schaffen das“. Dabei deklarierte sich just der Amokläufer von München als AfD-Fan – eine bizarre Ironie.


Die Häme und der Furor richten sich in erster Linie gegen die Kanzlerin, die große Zen–Meisterin im Regieren mit der ruhigen Hand. Als sich herausstellte, dass es sich beim Täter in München um eine Einzelperson handelte, die nicht aus einem islamistischen Motiv durchdrehte, ging ein Aufatmen durchs Kanzleramt. Der schlimmste Fall ist nun aber eingetreten. Anders als Barack Obama hasst es Angela Merkel, Politik an die große mediale Glocke zu hängen. Sie agiert lieber im Stillen als Mikromanagerin. Doch längst rumort es auch in den eigenen Reihen. Der Unmut gegen die Langzeitkanzlerin staut sich in Teilen von CDU und CSU, und er wartet nur auf einen geeigneten Moment, um loszubrechen.

Es wird für Angela Merkel in diesem Sommer nicht ausreichen, den Sturm im Zweithäuschen der Uckermark auszusitzen. Sie hat ihr politisches Schicksal mit der Flüchtlingsfrage verknüpft, und sie wird ihr ganzes Engagement und ihre – begrenzte – Rhetorik an den Tag legen müssen, um ihre Mission in der Flüchtlingspolitik zu retten. Eine CDU-Wahlschlappe in sechs Wochen in „Meck-Pomm“, wo auch ihr Wahlkreis in Rügen liegt, wäre vermutlich der Anfang vom Ende der Ära Merkel. Trotz interner Querelen ist die AfD im Nordosten weiter im Aufwind. Ihren Urlaub wird die Kanzlerin angesichts der Hiobsbotschaften aus Bayern wohl in heimatlichen Gefilden verbringen statt beim Wandern in Südtirol, und auch in der Uckermark werden unheilschwangere Wagner-Arien ertönen.

E-Mails an: thomas.vieregge@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.07.2016)