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Deutlich weniger Asylsuchende in Deutschland

Frank-Jürgen Weise vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und Innenminister Thomas de Maiziere präsentieren aktuelle Zahlen der Asylsuchenden in Deutschland.
Frank-Jürgen Weise vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und Innenminister Thomas de Maiziere präsentieren aktuelle Zahlen der Asylsuchenden in Deutschland.APA/AFP/dpa/KAY NIETFELD
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Laut deutschem Innenministerium kamen 213.000 Menschen bis Ende September 2016 nach Deutschland. Die Zahl der Asylanträge steigt noch.

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist weiter stark rückläufig. In den ersten drei Quartalen 2016 wurden 213.000 Zugänge registriert, sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere am Mittwoch in Berlin. Der Großteil von ihnen kam im Jänner und im Februar und damit vor der Schließung der Balkanroute. Zum Vergleich: Zwischen Jänner und September des Vorjahrer kamen 577.000 Personen nach Deutschland.

Die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge sei auf 460.000 gestiegen. Dies bedeute einen Anstieg von 165 Prozent gegenüber den ersten neun Monaten des Vorjahres.

De Maiziere nannte die Entwicklung eine "Trendwende". Allerdings ist die Zahl der Asylanträge auf knapp 660.000 gestiegen, was daran liegt, dass viele Flüchtlinge bereits 2015 eingereist sind und erst in diesem Jahr ihre Anträge gestellt haben.

Etwa 60.000 Migranten haben laut de Maizière Deutschland bis Ende September wieder verlassen. Davon sei ein Teil der Menschen freiwillig ausgereist, ein Teil sei abgeschoben worden.

Grenzkontrollen müssen begründet sein

Ob die Grenzkontrollen im derzeitigen Umfang weiterhin mit EU-Recht vereinbar sind, überprüft die EU-Kommission gerade. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat sich abwartend zur Forderung einzelner EU-Staaten nach einer Verlängerung der im November auslaufenden Grenzkontrollen im Schengen-Raum gezeigt. Zu einem entsprechenden Antrag Dänemarks sagte Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel, die Verlängerung müsse geprüft werden. "Wenn sie gerechtfertigt ist, wird ihr stattgegeben, aber wir sind noch nicht so weit."

Es müssten Regeln eingehalten werden, und die Verlängerung von Grenzkontrollen müsse erklärt werden und gerechtfertigt sein, so wie dies in der Vergangenheit der Fall gewesen sei. So könnten die Staaten etwa Sicherheitsgründe geltend machen.

Auch der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat Avramopoulos um eine Verlängerung der Grenzkontrollen ersucht. Für Österreich geht es konkret um die Kontrollen an der Grenze zu Ungarn und Slowenien. Für den Brenner gibt es keine Genehmigung der EU-Kommission.

(APA/dpa)